Coronavirus

Im folgenden Blog publizieren wir alle durch den KGV (Kantonaler Gewerbeverein) kommunizierten Informationen zum Thema Coronavirus. Ebenfalls stellen wir hier Erkenntnisse resp. Antworten auf Fragen der Mitglieder des GIVS zur Verfügung.



24.03.2021 | Gewerbe- und Industrieverein Sennwald

Der Vorstand hat sich entschieden die Informationen rund um das Thema Coronavirus nicht mehr zusätzlich auf dieser Seite auzulisten. Interessierte finden alle Infromationen auf der Website des Kanontalen Gewerbevereins.


13.03.2021 | 09:25 | KGV: Tests für Betriebe im Kanton St. Gallen

Wir haben heute die Details zum wiederholten Testen in Firmen durch das Kantonsarztamt erhalten.

Eckwerte:

  • Unternehmen können künftig kostenlos und regelmässig Coronatests durchführen. Mitwirkende Betriebe profitieren von gelockerten Quarantäneregeln. Die Voraussetzung/Anforderungen und Details können Sie der Beilage entnehmen.
  • Interessierte Unternehmen aus dem Kanton St.Gallen werden gebeten, sich bis am 16. März 2021 über das Onlineformular beim Kanton verbindlich zu melden. Konzeption und Umsetzung des kantonalen Testkonzepts erfolgen basierend auf den erhobenen Daten. Link zur Anmeldung: https://www.sg.ch/coronavirus/repetitivetestung

Nach heutiger Rücksprache mit der Kantonsärztin, Dr. Danuta Zemp, wurde die Mindestzahl von Mitarbeitenden gemäss dem beiliegenden Schreiben in der Zwischenzeit nach unten angepasst. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die kantonale Infoline:058 229 22 33 oder schreiben eine E-Mail an: infoline@sg.ch

Repetitives Testen in Firmen_13032021.pdf 96 KB

12.03.2021 | 14:51 | KGV: Corona-Info des Bundesrates vom 12.03.2021

Der Bundesrat hat heute die nächsten Öffnungsschritte in die Vernehmlassung der Kantone gegeben (Details siehe beiliegende Unterlagen): 

  • Wenn es die epidemiologische Lage erlaubt, sollen ab dem 22. März 2021 mit Einschränkungen unter anderem wieder Veranstaltungen mit Publikum, Treffen zu Hause mit zehn Personen sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten in Gruppen möglich sein. Restaurants sollen ihre Terrassen wieder öffnen können. Wann und in welcher Form der zweite Öffnungsschritt erfolgen kann, ist aber noch offen.
  • Geplante Änderungen für die Wirtschaft:
    • Veranstaltungen mit Publikum (z.B. Fussballspiele): draussen mit 150, drinnen mit 50 Personen. Sitzpflicht, Abstand von 1,5 Meter und Maskentragpflicht, Konsumation ist verboten und von Pausen ist abzusehen.
    • Andere Veranstaltungen mit max. 15 Personen: z.B. Führungen in Museen, Treffen von Vereinsmitgliedern
    • Private Treffen zu Hause mit 10 Personen (draussen weiterhin 15 Personen)
    • Restaurantterrassen wieder offen (Sitzpflicht, pro Tisch maximal 4 Personen, Kontaktdatenerhebung). Diskotheken und Tanzlokale sollen weiterhin geschlossen bleiben. Die wirtschaftliche Unterstützung der Gastrobetriebe wird fortgeführt und ist nicht abhängig davon, ob die Terrassen geöffnet werden können.
    • Fitnesscenter sollen unter Auflagen wieder öffnen können
    • Für geimpfte Personen, die Kontakt mit einer positiven Person hatten, wird die Quarantänepflicht aufgehoben.

Der Entscheid über diese Massnahmen erfolgt am 19. März 2021.

Im Weiteren hat der Bundesrat entschieden, dass die Maturitäts- und Lehrabschlussprüfungen 2021 grundsätzlich regulär stattfinden. Die Teststrategie - wie letzte Woche angekündigt – wird umgesetzt. Die Kantone müssen diese nun umsetzen.

Haltung des KGV

Grundsätzlich begrüsst der KGV die in Aussicht gestellten Lockerungsmassnahmen; weitere Schritte müssen aber zeitnah folgen. Verbindlichkeit und ein klarer Fahrplan sind für die Wirtschaft wichtig und unumgänglich. Wir rufen den Bundesrat auf, die vorgeschlagenen Massnahmen unbedingt per 22. März 2021 umzusetzen und die nächsten Lockerungsschritte (Öffnung Restaurants etc.) anzukündigen. Ziel muss es sein, dass anfangs April 2021 wieder eine grösstmögliche Normalität herrscht. Mit dem Impffortschritt und dem vermehrten Testen sollte dies möglich sein. Dass die Lehrabschlussprüfungen grundsätzlich wie gewohnt durchgeführt werden, begrüssen wir ausserordentlich. Den Lehrabgängern müssen gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden – die reguläre Lehrabschlussprüfung bildet dazu eine wesentliche Grundlage.

210312_BR_MM_ Abschlussprüfungen_de.pdf 116 KB
210312_FAQ Covid App_DE.pdf 204 KB
210312 FAQ neue Teststrategie DE.pdf 146 KB
210312 MM BR Zweiter Öffnungsschritt Konsultation Testausweitung D.pdf 242 KB
Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus DE.pdf 698 KB
Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus DE.pdf 371 KB

05.03.2021 | 14:40 | KGV: Corona-Info des Bundesrates vom 05.03.2021

Der Bundesrat hat heute verschiedene Beschlüsse zum Testen gefasst (Details siehe beiliegende Unterlagen): 

  • Der Bundesrat will mit einer massiven Ausweitung des Testens die Öffnungsschritte begleiten. Damit mehr getestet wird, schlägt er vor, dass der Bund die Kosten sämtlicher Tests ab 15. März 2021 übernimmt. Um die Prävention und Früherkennung von Corona-Ausbrüchen zu verbessern, sollen Unternehmen und Schulen wiederholt Tests durchführen. Unternehmen, die häufig testen, können von der Quarantänepflicht für Kontaktpersonen durch die Kantone befreit werden. Die wiederholte Testung in Betrieben ist kein Ersatz für Schutzkonzepte, sondern dient als zusätzlicher Schutz. Zudem will der Bundesrat jeder Person fünf Selbsttests pro Monat gratis abgeben, sobald verlässliche Tests zur Verfügung stehen.

Die Details der Umsetzung sind noch offen – sobald wir Näheres wissen, werden wir uns wieder melden. Aus unserer Sicht ist die Testausweitung zu begrüssen und ein weiterer, konsequenter Schritt zur raschen und umfassenden Öffnung der zur Zeit noch geschlossenen Branchen.

Öffnung von Restaurants als Betriebskantinen
Restaurants im Kanton St.Gallen dürfen ab dem 1. März 2021 zwischen 11 und 14 Uhr unter diversen Auflagen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus folgenden Bereichen bewirten: Landwirtschaftssektor (Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft), Handwerker, Bau- und Strassenarbeiter (Bauhaupt- und Ausbaugewerbe) sowie Berufstätige im Bereich Montageservice. Die Gäste müssen im Vorfeld von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber beim Restaurant angemeldet werden. Alle Infos und Restaurants im Kanton St.Gallen finden Sie unter: https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/oeffnung-als-betriebskantine.html

210305 MM BR Ausweitung Testung de.pdf 136 KB
Übersicht Testtypen DE.pdf 305 KB

25.02.2021 | 11:49 | KGV: Covid-19-Vo-besondere Lage;  Anhang 1 und Erläuterungen

Heute wurden die Erläuterungen zum gestrigen Bundesratsentscheid kommuniziert. In der Beilage finden Sie diese. Wichtigste Punkte: Covid-19-Verordnung:

  • Im Anhang 1, Seite 8, sind die Kapazitätsbeschränkungen für Läden sowie andere Einrichtungen aufgeführt.

Erläuterungen: Art. 5e und Art. 5f

  • Ab dem 1. März 2021 sollen wieder sämtliche Einkaufsläden öffnen dürfen und Dienstleistungen sollen wieder ohne zeitliche Einschränkungen angeboten werden können.

 Anhang Ziff. 3.1bis und 3.1ter

  • Buchstabe c Ziffer 3: In sehr grossen Einkaufsläden im Non-Food-Bereich sollen gestützt auf die Empfehlung der Swiss National Covid-19 Science Task Force nicht nur 20, sondern neu 25 Quadratmeter Fläche pro Kundin oder Kunde zur Verfügung stehen.
  • Buchstabe d: Die Öffnung von Läden schliesst auch die Öffnung von Einkaufszentren ein; hier ist zu verhindern, dass in den Zugangsbereichen bzw. den sich ausserhalb der Läden befindenden Zonen Ansammlungen von Personen entstehen, die das Abstandhalten verunmöglichen. In Buchstabe d wird deshalb festgehalten, dass in Einkaufszentren mit einer gesamten Einkaufsfläche (Summe aller Verkaufsflächen der sich im Zentrum befindenden Läden) von mehr als 10'000 m2 insgesamt nur so viele Personen befinden dürfen, wie sie insgesamt auch in allen Läden (gemäss den Vorgaben der Buchstaben a-c, Anhang 1 Covid-19-Verordnung) eingelassen werden dürfen. Als Einkaufszentrum gelten Einrichtungen, die geschlossene Zugangs- und Aufenthaltsbereiche zu bzw. vor den verschiedenen Läden und allfälligen weiteren Betrieben aufweisen.

 

Covid-19-Vo besondere Lage Änderungen vom 24. Februar 2021.pdf 625 KB
Erläuterungen zur Änderung vom 24. Januar 2021 (Lockerungen in den Bereichen Freizeit, Kultur, Sport und Einkaufsläden).pdf 238 KB

24.02.2021 | 15:12 | KGV: Info des Bundesrates

Der Bundesrat hat heute verschiedene Beschlüsse gefasst (Details siehe beiliegende Unterlagen): 

  • Ab dem 1. März 2021 werden Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken wieder öffnen können, ebenso die Aussenbereiche von Zoos, botanischen Gärten sowie Sport- und Freizeitanlagen. Es bestehen nach wie vor Kapazitätsbeschränkungen (die Erläuterungen dazu wurden noch nicht publiziert; sobald diese publiziert sind, stellen wir sie Ihnen zu). Geschlossen bleiben weiterhin Restaurants, Bars, Discos und Tanzlokale, Kulturbetriebe (drinnen), Sportanlagen (drinnen) sowie Freizeitbetriebe (drinnen).
  • Im Freien sind private Veranstaltungen mit bis zu 15 Personen wieder erlaubt. Zudem können Jugendliche unter 20 Jahren (bis Jahrgang 2001) wieder den meisten sportlichen und kulturellen Aktivitäten nachgehen.
  • Weitere am 18. Dezember 2020 und 13. Januar 2021 beschlossene nationale Massnahmen werden um einen Monat, bis Ende März 2021, verlängert (Homeofficepflicht, Schutz von besonders gefährdetenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer etc.)

Der nächste Öffnungsschritt soll am 22. März erfolgen, mit der Konsultation der Kantone ab dem 12. März und dem Entscheid des Bundesrats am 19. März. Dabei geht es unter anderem um Kultur- und Sportveranstaltungen mit Publikum in begrenztem Rahmen, Homeoffice-Pflicht, Sport in Innenräumen und die Öffnung von Restaurantterrassen. Für die Beurteilung des nächsten Öffnungsschrittes hat der Bundesrat Richtwerte festgelegt: Die Positivitätsrate soll unter fünf Prozent, die Auslastung der Intensivplätze mit Covid-19-Patienten unter 250 belegten Betten und die durchschnittliche Reproduktionszahl über die letzten 7 Tage unter 1 liegen. Zudem soll die 14-Tages-Inzidenz am 17. März nicht höher sein als bei der Öffnung am 1. März. Der Bundesrat wird bei seinem Entscheid eine Gesamtbeurteilung dieser Richtwerte vornehmen. Sollte sich die epidemische Situation in den nächsten Wochen positiv entwickeln, wird er für den 22. März auch die Öffnung der Innenbereiche der Restaurants und andere Tätigkeiten in Innenräumen sowie den Präsenzunterricht an Hochschulen ins Auge fassen.

Haltung des KGV
Der KGV wie auch verschiedene Wirtschaftsverbände und mehrere Kantone (u.a. verdankenswerter Weise auch der Kanton St.Gallen) haben gefordert, dass sich der Bundesrat rascher für umfassende Öffnungen aussprechen soll. Die meisten Forderungen hat der Bundesrat leider nicht aufgenommen. Er reagiert nach wie vor sehr zögerlich. Erstaunlich ist zudem der Umstand, dass der Bundesrat auf eine Öffnung der Restaurantterrassen bereits ab dem 1. März verzichtet, obwohl es eine knappe Mehrheit der Kantone gefordert hat. Man kann sich angesichts dieser Ausgangslage fragen, wofür der Bundesrat die Kantone überhaupt konsultiert. Immerhin hat der Bundesrat die nächsten Öffnungen je nach epidemischer Situation auf den 22. März 2021 (inkl. Innenbereiche Gastronomie) in Aussicht gestellt. Letzte Woche wollte der Bundesrat weitere Öffnungen nach dem 1. März erst per 1. April 2021 beschliessen. Konkrete Perspektiven sind aber für die betroffenen Branchen nach wie vor unabdingbar. Wir sind zuversichtlich, dass per 22. März 2021 weitere grosse Öffnungsschritte durch den Bundesrat erfolgen.

210224 FAQ Lockerung Massnahmen DE.pdf 246 KB
210224 MM BR Corona Öffnung März D.pdf 132 KB
Übersichtsgrafik_20210224_de.pdf 255 KB
V0a Covid-19-Verordnung 3 DE.pdf 372 KB
V0a Covid-19-Verordnung besondere Lage DE.pdf 414 KB

19.02.2021 | 12:35 | KGV: Kantonsrat; Anpassung Härtefallregelung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute Abend die Anpassungen des Kantonsrates in Sachen Härtefallregelung freigeschaltet. Neu werden folgende Regelungen angewendet (in Rot festgehalten): 

  • Zulieferbetriebe können Härtefall-Unterstützung beantragen, wenn sie nachweisen, dass sie einen Umsatzrückgang von 40 Prozent erlitten haben und dieser wenigstens zu 75 Prozent auf ausgebliebene Geschäftstätigkeiten mit Unternehmen zurückzuführen sind, die ihrerseits grundsätzlich Anspruch auf Härtefallhilfen haben, oder mit Veranstaltungen im Freizeitbereich, die auf Grund behördlicher Anordnungen ausgefallen sind. Zulieferunternehmen erwirtschaften einen beachtlichen Teil ihres Umsatzes mit Lieferungen/Leistungen an sportliche und/oder kulturelle Anlässe, wie beispielsweise Turnfeste, Schwingfeste, Fussballturniere, Konzertveranstaltungen, Sängerfeste usw. Es handelt sich hierbei häufig um Kunden in der Rechtsform von Vereinen oder gar einfachen Gesellschaften (Organisationskomitees), die entweder keinen NOGA-Code haben oder deren NOGA-Code nicht auf der Liste der Regierung steht, obwohl sie zur Branche Freizeit und Veranstaltungen gehören. Die Ergänzung des Kantonsrates greift dies auf und präzisiert, dass Umsatzeinbussen betreffend solcher Anlässe ausdrücklich auch zu den 75 Prozent angerechnet werden können.à allenfalls kommen zusätzliche Zuliefererbetriebe in die Härtefallunterstützung rein. Die Prüfung obliegt jedem Zulieferer selbst.
  • Für ungedeckte Fixkosten werden nicht rückzahlbare Beiträge gewährt. Diese neue Regelung führt voraussichtlich zu mehr A-Fonds-Perdu-Beiträgen (dies ist ganz in unserem Sinne). Gesuchssteller müssen dazu kein neues Gesuch einreichen. Diese Information/Handhabung wird bei der Gesuchsprüfung neu angewendet. Bereits behandelte Gesuche werden diesbezüglich nochmals durch den Kanton beurteilt. Die Gesuchssteller haben vom Kanton eine Information erhalten. Sie müssen grundsätzlich nichts unternehmen.

Die Formulare sowie der Gesuchsumfang haben sich nicht geändert. Unter Kantonale Härtefallmassnahmen | sg.ch finden Sie alle Unterlagen/Anforderungen. Sie müssen das Gesuch online einreichen. Nach erfolgter Einreichung (2stufiges Verfahren) erhalten Sie ein Bestätigungsmail. Dieses müssen Sie zwingend erhalten.

Der Bundesrat hat zudem noch verschiedene Änderungen auf eidg. Ebene in die Vernehmlassung geschickt. Diese Anpassungen werden aber voraussichtlich nicht vor Mitte/Ende März beschlossen. Selbstverständlich werden wir Sie über weitere Änderungen laufend informieren. Wir hoffen, Ihnen damit zu dienen und wünschen Ihnen ein erholsames Wochenende.


17.02.2021 | 15:27 | KGV: Info des Bundesrates

Der Bundesrat hat heute verschiedene Beschlüsse gefasst resp. die Planung für mögliche Lockerungen ab 1. März 2021 präsentiert (Details siehe beiliegende Medienmitteilungen): 

  • Der Bundesrat schlägt eine vorsichtige, schrittweise Öffnung ab dem 1. März 2021 vor. Als erstes sollen Aktivitäten mit geringem Übertragungsrisiko ermöglicht werden. Bei günstiger Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate sollen daraufhin sukzessive weitere Aktivitäten zugelassen werden. Die weiteren Öffnungsschritte folgen im Abstand von jeweils einem Monat, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt.
  • In einem ersten Öffnungsschritt sollen ab 1. März 2021 alle Läden wieder öffnen können. Die Anzahl der Kundinnen und Kunden muss beschränkt werden. Die Kapazitätsbegrenzungen gelten auch für Einkaufszentren als Ganzes. Ebenfalls sollen Museen sowie Lesesäle von Archiven und Bibliotheken wieder öffnen können. Zudem sollen Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen im Aussenbereich wieder zugänglich sein, namentlich Zoos, Botanische Gärten und Erlebnisparks. An all diesen Orten gelten Maskenpflicht, Abstandhalten und Kapazitätsbegrenzungen. Ebenso können Sportanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien wieder öffnen. Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen Maskentragpflicht oder Abstandhalten, erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal fünf Personen; Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport nicht erlaubt. Im Freien sollen schliesslich private Veranstaltungen mit maximal 15 Personen wieder möglich sein.
  • Weitere Öffnungen/Lockerungen sollen erst ab 1. April 2021 erfolgen.

Die Kantone werden nun vom Bundesrat angehört. Wir haben der Regierung des Kantons St.Gallen bereits gestern schriftlich mitgeteilt, dass sie sich für umfassende Öffnungen ab 1. März 2021 beim Bundesrat einsetzen soll. Der Bundesrat geht nun sehr zögerlich vor. Konkrete Perspektiven für verschiedene Branchen (z.B. für die Gastronomie neben einer möglichen Öffnung von Restaurantterrassen) fehlen gänzlich. Wir laden die Regierung des Kantons St.Gallen ein, dem Bundesrat ein höheres Tempo bei der Lockerung vorzuschlagen. Zudem sind klare Perspektiven für die von der Schliessung betroffenen Branchen aufzuzeigen. Dies ist unabdingbar!

17022021 MM Botschaft Covid-19-Gesetz-D.pdf 305 KB
210217_MM BR Corona Weiteres Vorgehen D.pdf 152 KB
Brief an RR SG 16022021.pdf 71 KB

04.01.2021 | 15:44 | KGV: Grenzgänger Österreich; Testing

Diese Meldung ist insbesondere für Betriebe, welche Grenzgänger aus Österreich beschäftigen.

Mit der Verordnung BGBl. II Nr. 52/2021 wurden die Einreisebestimmungen nach Österreich durch das Land Österreich teilweise abgeändert. Diese Änderung hat auch erheblichen Einfluss für die Grenzgänger und Grenzgängerinnen aus Österreich, welche in der Schweiz arbeiten. Eine Ausnahmeregelung besteht momentan nicht.

Ab 10. Februar 2021 gilt für die Grenzgänger und Grenzgängerinnen (Pendler) nun folgende Bestimmung:

Pendler müssen sich nun ebenfalls im Wege der Pre-Travel-Clearance registrieren. Die Registrierung ist für eine Woche gültig, sofern sich die darin enthaltenen Angaben (z.B. Arbeitsort) nicht ändern. Zusätzlich müssen die Pendler bei der Einreise ein höchstens eine Woche altes Testergebnis oder ein ärztliches Zeugnis vorlegen können. Kann ein negativer Test bei der Einreise nach Österreich nicht vorgelegt werden, muss die Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden nach Einreise, einen Test nachholen. In dieser Zeit muss ein Pendler jedoch nicht in Quarantäne.

Machen Sie bitte Ihre betroffenen Angestellten auf die Änderung aufmerksam. Anbei übermitteln wir Ihnen einen aktuellen Link zur Pre-Travel-Clearance sowie zu den Teststrassen in Vorarlberg. In der Beilage finden Sie eine Übersicht der Vorarlberger Teststationen. Die Verfügbarkeit der Testtermine in Österreich können wir nicht abschätzen.

7 Standorte - Vorarlberg testet.pdf 71 KB

01.02.2021 | 11:02 | KGV: Härtefallmassnahmen; Medienmitteilung der Staatskanzlei SG

In der Beilage erhalten Sie die Medienmitteilung der vorberatenden Kommission zu den Härtefallmassnahmen im Kanton St.Gallen. Insbesondere wurde das Volumen des Härtefallprogramms erhöht. Dies begrüssen wir sehr. Ebenfalls wurde unsere Forderung aufgenommen resp. bestätigt, dass weitere Branchen durch die Regierung bei besonderer Betroffenheit aufgenommen werden können.

Wir haben soeben die Auswirkungen des folgenden Satzes beim Kanton nachgefragt: «Die Vertreter der Regierung bekräftigten in der Kommission mehrmals, bei der Beurteilung der Gesuche sachgerecht und pragmatisch vorzugehen, ohne dabei die Gefahr von Missbräuchen aus dem Auge zu verlieren.». Der zuständige Regierungsrat hat uns folgende Mitteilung übermittelt: «Der Online-Fragebogen ist angepasst betreffend der stillen Reserven. Man muss die Frage lediglich mit ja oder nein beantworten.» Wir schöpfen aus dieser Aussage die Hoffnung, dass bei der Beurteilung der Frage nach den stillen Reserven/nichtbetriebsnotwendigen Aktiven sowie Liquidität unsere Haltung (gesunde Unternehmen müssen nicht zuerst krank werden) aufgenommen wurde.

Im Weiteren haben wir erfahren, dass am Freitag den ersten Gesuchen entsprochen wurden. Die unterstützten Firmen sind sehr dankbar und mit dem Ergebnis zufrieden. Dies beurteilen wir ebenfalls als äusserst positiv. Sollten sich Probleme im Zusammenhang mit der Härtefallklausel geben, so bitten wir um Kontaktaufnahme mit uns.

Medienmitteilung_SG_vorberatende Kommission Härtefallmassnahmen.pdf 91 KB

27.01.2021 | 14:20 | KGV: Infos des Bundesrats

Geschätzte Mitglieder Der Bundesrat hat heute die Aufstockung der Härtefallhilfe, die Stärkung der ALV sowie Massnahmen/Änderungen zur Quarantäne/Testing beschlossen (Details siehe beiliegende Medienmitteilungen): 

  • Finanzielles: Der Bundesrat erachtet den eingeschlagenen Weg als zweckmässig und hat angesichts der Entwicklungen entschieden, die Härtefallhilfe um weitere 2,5 Milliarden Franken aufzustocken. Die dazu notwendige Gesetzesanpassung soll in der Frühjahrssession 2021 dem Parlament vorgelegt werden. Die Neuauflage der Covid-Solidarbürgschaften soll weiter vorbereitet werden, damit sie bei einer Verschlechterung des Kreditmarktes rasch aktiviert werden könnte. Schliesslich soll der Bund auch 2021 die Kosten der Arbeitslosenversicherung für die Kurzarbeitsentschädigungen übernehmen. Zudem soll die Taggeldbezugsdauer für arbeitslose Personen verlängert werden.
  • Quarantäne/Testing: Der Bund übernimmt neu die Kosten für Tests an Personen ohne Symptome, um besonders gefährdete Menschen besser zu schützen und lokale Infektionsausbrüche frühzeitig zu bekämpfen. Zudem passt er die bisherige Quarantäneregelung an: Die zehntägige Quarantäne kann verkürzt werden, falls sich die betroffene Person nach sieben Tagen testen lässt und das Resultat negativ ist. Ausserdem regelte der Bundesrat, dass Ordnungsbussen verhängt werden können, wenn bestimmte Massnahmen nicht eingehalten werden. Damit Impfungen auch in Apotheken möglich sind, übernimmt der Bund auch dort die Kosten.

Im Weiteren hat uns das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen gebeten, den untenstehenden Hinweis zu den Härtefallgesuchen weiterzuleiten:

Zwingend erforderlich: Einreichung vollständige Gesuchsunterlagen

Sowohl die Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes (SR 951.262) als auch die Verordnung des Kantons St.Gallen über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (sGS 571.301) nennen Anforderungen und Bedingungen, die zwingend erfüllt sein müssen, damit ein Unternehmen Härtefallunterstützung beantragen kann.

Für Unternehmen, die aufgrund von Massnahmen des Bundes oder der Kantone zur Eindämmung der Covid-19-Epidemie ihren Betrieb zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2021 für mindestens 40 Tage schliessen müssen, entfällt der Nachweis, dass der Jahresumsatz 2020 mehr als 40 Prozent unter dem Durchschnitt aus den Jahren 2018 und 2019 liegt. Alle anderen Voraussetzungen gemäss den erwähnten Verordnungen müssen jedoch weiterhin erfüllt werden. Dazu gehört auch die Einreichung der korrekten und vollständigen Unterlagen, wie im online Formular beschrieben und verlangt.

210127_MM_Teststrategie_Quarantäne D.pdf 162 KB
27012021 MM Aufstockung Härtefallhilfe und Stärkung der ALV-DE.pdf 289 KB
FAQ_Erweiterung_Teststrategie_DE.pdf 124 KB

20.01.2021 | 14:30 | KGV: Infos des Bundesrats

Der Bundesrat hat heute Anpassungen bei der Kurzarbeitsentschädigung vorgenommen (Details siehe beiliegende Medienmitteilung): 

  • Die Karenzfrist wird rückwirkend per 1. September 2020 und bis zum 31. März 2021 aufgehoben. Auch wird die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bei mehr als 85 Prozent Arbeitsausfall von vier Abrechnungsperioden zwischen dem 1. März 2020 und 31. März 2021 rückwirkend aufgehoben. Zudem wird der Anspruch auf KAE auf Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Lernende ausgeweitet. Die Anspruchserweiterung gilt bis zum 30. Juni 2021.
  • Die heute beschlossenen Anpassungen treten am 21. Januar 2021 in Kraft.

Zudem prüft der Bundesrat eine Neuauflage des Covid-19-Kredites (als Liquiditätsüberbrückung analog der ersten Welle).

210120_BR_MM_KAE_de.pdf 143 KB
C1-Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung_DE.pdf 384 KB

19.01.2021 | 14:47 | KGV: Info der Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute Anpassungen bei der Härtefallregelung vorgenommen (Details siehe beiliegende Medienmitteilung): 

  • Betriebe, die seit dem 1. November 2020 während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen wurden, gelten neu automatisch als Härtefälle. Sie müssen den Nachweis der Umsatzeinbusse von 40 Prozent nicht mehr erbringen.
  • Betriebe, die in den Monaten Januar 2021 bis Juni 2021 in Zusammenhang mit den behördlich angeordneten Coronamassnahmen Umsatzrückgänge erleiden, können neu als Bemessungsgrundlage den Umsatz der letzten zwölf Monate anstelle des Jahresumsatzes 2020 verwenden.
  • Das Verbot, Dividenden oder Tantiemen zu bezahlen oder Kapitaleinlagen von Eigentümerinnen und Eigentümern zurückzubezahlen, wurde auf drei Jahre oder bis zur Rückzahlung der erhaltenen Hilfen verkürzt.
  • Anders als der Bundesrat, verlangt der Kanton St.Gallen von Unternehmen nach wie vor einen vollständigen Nachweis. Dieser muss glaubhaft aufzeigen, dass die Finanzierung des Betriebs mit der beantragten Härtefallmassnahme auch nach der Pandemie sichergestellt werden kann. Firmen müssen demnach weiterhin belegen, dass ihre Geschäftstätigkeit in den Jahren 2018 und 2019 grundsätzlich profitabel war. Grundsätzlich ist es das Ziel, dass nur überlebensfähige und profitable Unternehmen von der Härtefallregelung Gebrauch machen können.
  • Neue Möglichkeiten für Zulieferbetriebe: Die aktualisierte Härtefallregelung nimmt auch die Anliegen der Zulieferbetriebe auf. Mit der Schliessung der Gastronomiebetriebe hat sich deren wirtschaftliche Situation zusätzlich verschärft. Gemäss dem Vorschlag der Regierung sollen Zulieferbetriebe nun ebenfalls Härtefallhilfen beantragen können, wenn sie nachweisen, dass sie einen Umsatzrückgang von 40 Prozent erlitten haben und dieser wenigstens zu 75 Prozent auf ausgebliebene Geschäftstätigkeiten mit Unternehmen zurückzuführen sind, die ihrerseits grundsätzlich Anspruch auf Härtefallhilfen haben.
  • Die heute beschlossene Härtefall-Regelung tritt am 21. Januar 2021 in Kraft.
  • Nach wie vor gilt, dass Unternehmen ihre Gesuche um Unterstützungsgelder online einreichen müssen. Das entsprechende Formular, eine Wegleitung sowie Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Härtefallregelung sind auf www.sg.ch/coronavirus/haertefall aufgeschaltet.

Haltung Kantonaler Gewerbeverband St.Gallen (KGV)

Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Regierung des Kantons St.Gallen grösstenteils seinen Forderungen (nach den bundesrätlichen Anpassungen vom vergangenen Mittwoch) nachgekommen ist. Insbesondere begrüssen wir, dass die bundesrechtlichen Vorgaben (auch die Höhe der einzelnen Entschädigungen) übernommen wurden. Dass neu auch Zulieferbetriebe berücksichtigt werden, ist positiv und auch nötig. Der KGV hätte es aber begrüsst, wenn auch weitere betroffene Branchen (auf Nachweis hin) in die Härtefallregelung aufgenommen würden. Zudem müssen nach wie vor alle stillen Reserven und nichtbetriebsnotwendigen Aktiven aufgelöst resp. verwertet sein. Firmen, welche solide gearbeitet haben, erhalten keine Härtefallgelder. «Gesunde» Unternehmen müssen zuerst «krank» werden, bis sie Härtefallgelder beanspruchen können. Dies ist aus unserer Sicht zu korrigieren. Der Kantonsrat hat in der Februar-Session die Chance dazu.

Wir rufen die betroffenen Betriebe auf, die Gesuche online ab dem 21. Januar 2021 einzureichen (Link siehe oben). Die bisherigen, eingereichten Anträge bedürfen im Moment keiner Anpassung und werden nach den neuen Regeln geprüft werden.

Erlaeuterungen_Covid-19-Verordnung_besondere_Lage-1, Stand 19.1.2021.pdf 463 KB
Medienmitteilung_SG Ausweitung Härtefallhilfen.pdf 68 KB

14.01.2021 | 08:56 | KGV: Härtefallklausel

In der Beilage erhalten Sie unsere Forderungen zur Anpassung der Härtefallklausel. Wir haben diese der vorberatenden Kommission des Kantonsrates zugestellt. Ich bitte um Kenntnisnahme und wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag.

14.01.2021 | 08:12 | KGV: Infos Lockdown; Erläuterungen und FAQ

Der Bund hat soeben ein FAQ sowie die Erläuterungen zu den neuen Massnahmen publiziert. In der Beilage erhalten Sie die Details. Die Erläuterungen werden periodisch angepasst und können unter Massnahmen und Verordnungen (admin.ch) abgerufen werden.

Welche Geschäfte dürfen offen bleiben? Neben Einkaufsläden und Märkten, die Güter des täglichen Bedarfs anbieten, sind dies etwa Blumengeschäfte, Parfümerien, Papeterien und Verkaufsstellen von Telekommunikationsanbietern. Zudem Apotheken, Drogerien, Geschäfte für Reparatur und Unterhalt von Gegenständen (ohne Verkaufssortimente), Bau- und Gartenmärkte (mit beschränktem Sortiment), Blumenläden, Tankstellen. Dies heisst z.B., dass Autogaragen weiterhin Reparaturen durchführen dürfen, aber der Showroom muss geschlossen sein.

Anpassung Härtefallklausel durch KR-nach BR.pdf 69 KB
Erläuterungen zur Änderung vom 13. Januar 2021 (1).pdf 243 KB
FAQ_13012021.pdf 162 KB

13.01.2021 | 15:09 | KGV: Infos Bundesrat

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute in Sachen Härtefallklausel «Gastro» kommuniziert (Details siehe beiliegende Medienmitteilung): 

  • Die Regierung des Kantons St

 Heute hat der Bundesrat die weiteren Massnahmen zur Corona-Lage kommuniziert. Unten die wichtigsten Eckwerte zusammengefasst (Details siehe Beilagen):

  • Verlängerung der Schliessungen um fünf Wochen: Der Bundesrat verlängert die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen. Restaurants sowie Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen bleiben bis Ende Februar geschlossen.
  • Schliessung Läden mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs: Der Bundesrat verschärft zudem ab Montag, 18. Januar 2021, die nationalen Massnahmen. Einkaufsläden und Märkte werden geschlossen. Ausgenommen sind Läden und Märkte, die Güter des täglichen Bedarfs anbieten (siehe Beilage Art. 5e Covid-19-VO besondere Lage). Weiterhin möglich ist auch das Abholen bestellter Waren vor Ort. Die Regelung, dass Läden, Tankstellenshops und Kioske nach 19 Uhr sowie sonntags geschlossen bleiben müssen, kann dagegen wieder aufgehoben werden. Coiffeure, Kosmetik, Massagestudios, Banken, Poststellen, Reisebüros etc. können nach unserer Meinung geöffnet bleiben.
  • Home-Office-Pflicht: Die Arbeitgeber sind verpflichtet, Home-Office überall dort anzuordnen, wo dies aufgrund der Art der Aktivität möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist. Der Arbeitgeber schuldet den Arbeitnehmenden keine Auslagenentschädigung etwa für Strom- oder Mietkosten, da die Anordnung nur vorübergehend ist.
  • Weitere Massnahmen am Arbeitsplatz: Wo Home-Office nicht oder nur zum Teil möglich ist, werden weitere Massnahmen am Arbeitsplatz erlassen: Neu gilt zum Schutz von Arbeitnehmenden in Innenräumen überall dort eine Maskenpflicht, wo sich mehr als nur eine Person in einem Raum aufhält. Ein grosser Abstand zwischen Arbeitsplätzen im gleichen Raum genügt nicht mehr.
  • Schutz besonders gefährdeter Personen: Besonders gefährdete Personen werden spezifisch geschützt. Dazu wird das Recht auf Home-Office oder ein gleichwertiger Schutz am Arbeitsplatz oder eine Beurlaubung für besonders gefährdete Personen eingeführt. Für gefährdete Personen in Berufen, in denen die Schutzbestimmungen nicht umgesetzt werden können, muss der Arbeitgeber die betroffenen Arbeitnehmenden unter voller Lohnzahlung von der Arbeitspflicht befreien. In diesen Fällen besteht ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz.
  • Private Veranstaltungen und Menschenansammlungen eingeschränkt: An privaten Veranstaltungen dürfen maximal fünf Personen teilnehmen. Kinder werden auch zu dieser Anzahl gezählt. Menschenansammlungen im öffentlichen Raum werden ebenfalls auf fünf Personen beschränkt.
  • Aktuell gelten die Massnahmen bis zum 28. Februar 2021.

Haltung des KGV

Obwohl die Fallzahlen sowie die Positivrate gesunken sind, hat der Bundesrat die Massnahmen (insbesondere mit der Schliessung der Einkaufsläden und Märkte) verschärft. Zudem wurde die Schliessung der Läden von einer deutlichen Mehrheit der Kantone abgelehnt – der Bundesrat hat sich trotzdem dafür entschieden. Dies führt zu Unverständnis und ist nur schwer nachvollziehbar. Nichts desto trotz gilt es die Massnahmen umzusetzen.

Einschränkungsmassnahmen zu entscheiden, sind das eine. Auf der anderen Seite muss die behördlich verordnete Schliessung entschädigt werden. Eckwerte der heutigen Entscheide:

Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden. Die Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge werden auf 20 Prozent des Umsatzes bzw. 750'000 Franken je Unternehmen erhöht. Die Verordnungsänderung erlaubt es, Härtefälle auf breiter Front zu unterstützen. Mehr als die Hälfte der Kantone zahlt bereits im Januar Härtefallhilfen aus, im Februar dürften fast alle Kantone bereit sein. Anpassungen auf Bundesebene:

  • Bei Schliessung kein Nachweis des Umsatzrückgangs mehr nötig: Jene Unternehmen, die seit dem 1. November 2020 während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen wurden (insbesondere Restaurants, Bars und Discotheken sowie Freizeit- und Unterhaltungsbetriebe) gelten neu automatisch als Härtefälle. Sie müssen den Nachweis der Umsatzeinbusse von 40 Prozent nicht mehr erbringen.
  • Berücksichtigung von Umsatzrückgängen 2021: Unternehmen, die in den Monaten Januar 2021 bis Juni 2021 in Zusammenhang mit behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie Umsatzrückgänge erleiden, können neu als Bemessungsgrundlage den Umsatz der letzten 12 Monate anstelle des Jahresumsatzes 2020 verwenden. Sollte die Wintersaison schlecht ausfallen, dürften damit viele Tourismusunternehmen in den Berggebieten ebenfalls unter die Härtefallregelung fallen. ·                     Dividendenverbot verkürzt: Weiter wird das Verbot, Dividenden oder Tantiemen zu bezahlen oder Kapitaleinlagen von Eigentümern zurückzubezahlen, auf 3 Jahre oder bis zur Rückzahlung der erhaltenen Hilfen verkürzt.
  • Administrative Erleichterungen: Geschlossene Unternehmen müssen weniger Nachweise erbringen als «normale» Härtefälle.
  • Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge erhöht: Neu können Kantone für alle Unternehmen Beiträge von bis zu 20 Prozent des Jahresumsatzes (bisher 10%) und bis zu 750'000 Franken je Unternehmung (bisher: 500'000 Fr.) leisten. Damit sollen Unternehmen mit hohen Fixkosten besser berücksichtigt werden können. Auch lässt sich damit eine allfällige Verlängerung der Schliessungen über Ende Februar 2021 hinaus abdecken. Die Kantone können die absolute Obergrenze der Hilfe sogar auf 1,5 Million Franken erhöhen, sofern die Eigentümer mindestens in gleichem Umfang frisches Eigenkapital einbringen oder Fremdkapitalgeber auf ihre Forderungen verzichten.

Diese finanziellen Entschädigungen sind nötig und zwingend. Verschiedene Forderungen des KGV wurden bereits aufgenommen (insbesondere einfachere Entschädigung für die Gastronomie, Vereinfachung der Anforderungen/Kriterien etc.). Der Kanton St.Gallen muss nun umgehend seine Verordnung anpassen. Wir werden dazu den Forderungskatalog definieren und der Politik umgehend kommunizieren.  

13012021 Beilage Erläuterungen-DE.pdf 326 KB
13012021-MM Härtefälle Lockerung der Anspruchsvoraussetzungen-D.pdf 310 KB
210113_MM BR Verlängerung und Verschärfung D .pdf 131 KB
C3a -EFD- Covid-19 Härtefallverordnung DE.pdf 378 KB
Übersichtsgrafik_20210113_DE.pdf 292 KB
unterstuetzung-wirtschaft-13.1.2021-DE.pdf 772 KB
V1a - EDI - Covid-19-Verordnung besondere Lage DE.pdf 354 KB
V1b -EDI- Covid-19-Verordnung 3 DE.pdf 551 KB
V1b -EDI- Covid-19-Weitere Massnahmenverschärfungen DE.pdf 394 KB

10.01.2021 | 13:10 | KGV: Medienmitteilung des Staatskanzlei SG

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute in Sachen Härtefallklausel «Gastro» kommuniziert (Details siehe beiliegende Medienmitteilung): 

  • Die Regierung des Kantons St.Gallen bereitet eine St.Galler Lösung für die durch die Corona-Krise besonders betroffene Gastrobranche vor. Die Lösung kommt dann zum Einsatz, wenn der Bundesrat diesen Mittwoch keine Anpassung der nationalen Härtefallverordnung beschliesst. Zudem prüft die Regierung die Problematik der Zulieferbetriebe und eine Unterstützung der Bergbahnen.

Haltung Kantonaler Gewerbeverband St. Gallen (KGV)

Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) begrüsst die Stossrichtung der St.Galler Regierung. Es ist wichtig, dass die Gastronomiebranche rasch finanzielle Hilfe erhält (über geforderte Bundeslösung oder über die Anpassung der St.Galler Härtefallregelung). Zudem begrüssen wir, dass die Regierung prüft, weitere Branchen (insbesondere Zulieferbetriebe, die grossmehrheitlich Waren an die berechtigten Härtefallbranchen liefern) ebenfalls zu entschädigen. Es gibt aber noch weitere Branchen, welche Hilfe nach der Härtefallregelung benötigen (z.B. nicht-staatliche Bildungsinstitutionen, Therapeuten aus dem medizinischen Umfeld etc. – selbstverständlich muss die Berechtigung von weiteren Branchen klar belegt werden). Die Regierung wäre gut beraten, diesbezüglich ebenfalls eine Regelung im Rahmen der Härtefallverordnung zu schaffen. Weiteren Handlungsbedarf sehen wir darin, dass Unternehmen, welche die Härtefallentschädigung beantragen, nicht (wie bisher verlangt) ihre «Stillen Reserven» sowie nicht-betriebsnotwendigen Aktiven vor einem Bezug veräussern und diese Mittel verwenden müssen. Es kann nicht sein, dass «gesunde» Unternehmen zuerst «krank» werden müssen, damit sie Härtefallgelder erhalten. Dies darf nicht im Sinne des Kantons sein.

Medienmitteilung_SG_Lösung_Gastrobetriebe.pdf 57 KB

06.01.2021 | 14:17 | KGV: Infos Bundesrat

Heute hat der Bundesrat die weiteren möglichen Massnahmen zur Corona-Lage kommuniziert. Unten die wichtigsten Eckwerte zusammengefasst (Details siehe Beilagen):

  • Der Bundesrat plant, die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus um fünf Wochen bis Ende Februar zu verlängern. Er wird nach Konsultation der Kantone am 13. Januar 2021 definitiv entscheiden. Gleichzeitig wird er den Kantonen auch eine Reihe von möglichen Verschärfungen zur Konsultation vorlegen. Der Bundesrat hat zudem die Ausnahmeregel für Kantone mit günstiger Entwicklung aufgehoben; Restaurants sowie Kultur, Sport- und Freizeitbetriebe müssen ab dem 9. Januar in der ganzen Schweiz geschlossen bleiben.
  • Mögliche Verschärfungen, welche der Bundesrat in die Vernehmlassung bei den Kantonen gibt:
    • Verpflichtung zu Home-Office
    • Schliessung von Läden
    • weitere Einschränkung von Menschenansammlungen und privaten Veranstaltungen
    • erhöhter Schutz besonders gefährdeter Personen
    • weitergehende Massnahmen am Arbeitsplatz
    • Gleichzeitig sollen sich die Kantone überlegen, welche Massnahmen in den obligatorischen Schulen getroffen werden könnten, falls zusätzliche Massnahmen unumgänglich werden sollten.

Aus unserer Sicht muss sich die Lage (R-Wert, Positivrate, Spitalauslastung etc.) drastisch verschlechtern, dass die vorgeschlagenen Verschärfungs-Massnahmen umgesetzt werden. Im Weiteren gilt es zu beachten, dass die Massnahmen für die Wirtschaft umsetzbar sind (z.B. Homeofficepflicht etc.). Zudem muss der Bund die Verantwortung wahrnehmen und diese allfälligen drastischen Einschränkungen umfassend und rasch entschädigen. Eine «Lex-Gastro» für die finanzielle Entschädigung dieser Branche (zu der bestehenden Härtefallregelung im Kanton St.Gallen) drängt sich bereits heute auf.  

210106_MM BR Verlängerung D.pdf 127 KB
EDI_Aufhebung bestimmter Möglichkeiten kantonaler Erleichterungen_DE.pdf 361 KB

05.01.2021 | 14:51 | KGV: Informationen der St.Galler Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute Anpassungen bei der Härtefallregelung vorgenommen (Details siehe beiliegende Medienmitteilungen; auch zum Kulturbereich): 

  • Ab dem 11. Januar 2021 muss ein Unternehmen nur noch Personal im Umfang von mindestens 100 Stellenprozent anstatt 300 Stellenprozent beschäftigen, um Unterstützungsgelder zu beantragen. Gesuche können diesbezüglich (für Unternehmen unter 300 Stellenprozente) ab dem 11. Januar 2021 unter https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/informationen-fuer-betriebe/haertefaelle.html eingereicht werden. Für Firmen mit über 300 Stellenprozenten ändert sich nichts. Diese Gesuche können weiterhin online unter demselben Link eingereicht werden.
  • Die Regierung hat zudem die finanziellen Mittel für die Härtefallhilfen für Unternehmen massiv aufgestockt. Neu stehen gesamthaft 98,9 Mio. Franken zur Verfügung, um Härtefälle in den bezeichneten Branchen abzumildern. Der Bundesrat hat zudem die jährliche Umsatzschwelle für die Gewährung von kant. Hilfsgeldern von CHF 100'000 auf CHF 50'000 halbiert. Diese spezifische Neuerung hat der Kanton St.Gallen automatisch übernommen.

Haltung Kantonaler Gewerbeverband St.Gallen (KGV) Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Regierung des Kantons St.Gallen seinen Forderungen nachgekommen ist. Der KGV hat die Senkung auf 100 Stellenprozente sowie die Senkung des Mindestumsatzes von CHF 100'000 auf CHF 50'000 schon von Beginn an gefordert. Mit diesen Änderungen können auch betroffene Ein-Mann-Betriebe Zugang zu den Unterstützungsgeldern der Härtefallregelung bekommen. Ebenfalls begrüsst der KGV die Aufstockung der finanziellen Mittel – gerade in der aktuellen Situation ist dies unumgänglich. Es ist aber zudem wichtig, dass Branchenlösungen (z.B. für die Gastronomie/Hotellerie) gesamtschweizerisch erarbeitet werden müssen. Der Bund sowie die Kantone sind diesbezüglich weiterhin gefordert.

Medienmitteilung_SG Anpassung Härtefallmassnahmen.pdf 64 KB
Medienmitteilung_SG Härtefallverordnung Kultur.pdf 58 KB

04.01.2021 | 09:11 | KGV: Einreichung Härtefallklausel

Ab heute kann auf der Homepage des Kantons unter https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/informationen-fuer-betriebe/haertefaelle.html die Eingabe der Betriebe vorgenommen werden. Ein Antrag kann nur über das Online-Formular eingereicht werden. Sie finden auf der Homepage sämtliche Angaben (inkl. Excelvorlage für den Finanzplan 2021ff.). Wir rufen die betroffenen Firmen auf, die Unterlagen umgehend einzureichen. Wir gehen davon aus, dass der Kanton in der ersten Hälfte Januar über eine mögliche Reduktion der bis dato geforderten 300 Stellenprozente entscheidet. Unabhängig dieses Entscheides rufen wir Sie auf, Gesuche einzureichen, auch wenn Ihr Unternehmen die 300 Stellenprozente nicht erreicht.

Im Falle einer Gesuchsablehnung resp. Nichteintreten durch den Kanton sind wir dankbar, wenn Sie uns per E-Mail an f.keller@gsgv.ch (inkl. Scan des Entscheides des Kantons) informieren. Allenfalls besteht die Möglichkeit, dass wir auf politischem Weg intervenieren.


19.12.2020 | 13:50 | KGV: Informationen der St.Galler Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute weitere Massnahmen kommuniziert (Details siehe beiliegende Medienmitteilungen): 

  1. 2 Wochen Fernunterricht für Sekundarstufe II (Mittelschulen und Berufsfachschulen): Nach den Weihnachtsferien müssen die nachobligatorischen Schulen (Mittelschulen und Berufsfachschulen) für zwei Wochen Fernunterricht betreiben. Eine Ferienverlängerung in der Volksschule schliesst das Bildungsdepartement aus. Das Bildungsdepartement hält deshalb am Präsenzunterricht im Kindergarten, in der Primarschule und auch auf der Sekundarstufe I fest.
  2. Skilifte ab 22. Dezember 2020 geschlossen: Ab dem 22. Dezember 2020 dürfen Skiliftbetriebe keine Gäste mehr transportieren. Dazu zählen auch Personen, die zum Tourenfahren, Schlitteln und Winterwandern transportiert würden. Um eine Bewilligung erteilen zu können, muss der Reproduktionswert unter 1 fallen und es müssen genügend Kapazitäten in den Spitälern zur Verfügung stehen. Wann dies der Fall ist, kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
  3. Anpassung Härtefallregelung: Die Regierung stellt in Aussicht, dass sie das Härtefallprogramm anfangs Januar 2021 anpassen möchte. Dies betrifft insbesondere das finanzielle Ausmass der Hilfen sowie eine Reduktion der Mindestgrösse an Vollzeitstellen.

Haltung Kantonaler Gewerbeverband St. Gallen (KGV)
Aus Sicht des Kantonalen Gewerbeverbandes St.Gallen (KGV) ist es zu begrüssen, dass die Regierung Anpassungen bei der Härtefallregelung in Aussicht stellt. Der KGV unterstreicht nochmals seine Forderungen (Senkung auf 100 Stellenprozente; Mindestumsatz von CHF 100'000 auf CHF 50'000 senken) und erachtet eine schnelle Umsetzung als angezeigt. Mit diesen Änderungen könnten auch betroffene Ein-Mann-Betriebe Zugang zu den Unterstützungsgeldern der Härtefallregelung bekommen. Dies ist unabdingbar! Wir rufen nochmals alle betroffenen Mitglieder auf, die Unterlagen gemäss unserem Mail vom 15. Dezember 2020 vorzubereiten (sind auch unter News Corona (gewerbesg.ch) abrufbar) und die Gesuche dem Kanton ab 4. Januar 2021 einzureichen.

Im Weiteren hat heute der Bund die Details zu den Kapazitätsbeschränkungen in Läden (gültig ab 22.12.2020) publiziert (Erläuterungen siehe Beilage). Der Zugang zu öffentlich zugänglichen Innenräumen und Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben sowie zu Veranstaltungen wird wie folgt beschränkt:

  1. In Einkaufsläden mit einer Verkaufsfläche bis 40 Quadratmeter dürfen höchstens 3 Kundinnen oder Kunden anwesend sein.
  2. Für Einkaufsläden mit einer Verkaufsfläche von mehr als 40 Quadratmetern, die mindestens zwei Drittel ihres Umsatzes mit dem Verkauf von Lebensmitteln machen, gilt Folgendes:
    1. 10 Quadratmeter pro Kundin oder Kunde
    2. zulässig sind aber mindestens 5 Kundinnen oder Kunden
  3. Für Einkaufsläden mit einer Verkaufsfläche von mehr als 40 Quadratmetern, die weniger als zwei Drittel ihres Umsatzes mit Lebensmitteln machen, gilt Folgendes:
    1. für Läden zwischen 41 und 500 Quadratmetern Verkaufsfläche:
      1. 10 Quadratmeter pro Kundin oder Kunde
      2. zulässig sind aber mindestens 5 Kundinnen oder Kunden
    2. Für Läden zwischen 501 und 1500 Quadratmetern Verkaufsfläche:
      1. 15 Quadratmeter pro Kundin oder Kunde
      2. zulässig sind aber mindestens 50 Kundinnen oder Kunden
    3. für Läden ab 1500 Quadratmetern Verkaufsfläche:
      1. 20 Quadratmeter pro Kundin oder Kunde
      2. zulässig sind aber mindestens 100 Kundinnen oder Kunden
  4. Unter Verkaufsfläche ist die Bruttofläche zu verstehen, die den Kundinnen und Kunden frei zugänglich ist (d.h. inkl. Verkaufsregale und -gestelle).

  Wir wünschen Ihnen nun ein erholsames Wochenende. Zudem hoffen wir, dass vor Weihnachten keine weiteren Verschärfungsmassnahmen auf Stufe Bund resp. Kanton erfolgen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest – bleiben Sie GESUND!

Erläuterungen zur Änderung vom 18.12.2020 der Covid-19-Verordnung besondere Lage (Massnahmenverschärfung Dezember).PDF 275 KB
Medienmitteilung_SG Coronavirus 191220.pdf 74 KB
Medienmittteilung_SG Wirtschaftsgipfel.pdf 71 KB

18.12.2020 | 16:21 | KGV: Info vom Bundesrat

Heute hat der Bundesrat die weiteren Massnahmen zur Corona-Lage kommuniziert. Unten die wichtigsten Eckwerte zusammengefasst (Details siehe Beilagen):

  1. Restaurants werden geschlossen: Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Für die Festtage gibt es keine Ausnahmen. Offen bleiben dürfen nur Betriebskantinen, Schulkantinen in obligatorischen Schulen sowie die Restauration für Hotelgäste. TakeAway-Angebote und Lieferdienste bleiben erlaubt. Bäckereien an Sonntagen: siehe beiliegendes FAQ.
  2. Sportbetriebe werden geschlossen: Sportbetriebe werden geschlossen. Im Freien darf Sport in Gruppen bis maximal fünf Personen weiterhin getrieben werden. Profispiele können ohne Zuschauerinnen und Zuschauern weiterhin stattfinden. Sportliche und kulturelle Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag sind mit Ausnahme von Wettkämpfen weiterhin erlaubt.
  3. Kultur- und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen: Museen, Kinos, Bibliotheken, Casinos, botanische Gärten und Zoos sowie andere Kultur- und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen. Kulturelle Aktivitäten bleiben in Kleingruppen möglich. Veranstaltungen mit Publikum bleiben verboten. Alternative Veranstaltungsformen bleiben gestattet, zum Beispiel online übertragene Veranstaltungen.
  4. Kapazität von Läden wird weiter eingeschränkt: Die Anzahl Personen, die sich gleichzeitig in Einkaufsläden aufhalten dürfen, wird weiter eingeschränkt. Die maximale Personenzahl ist dabei abhängig von der frei zugänglichen Ladenfläche (Details leider noch nicht fixiert). In allen Läden gelten zudem weiterhin strenge Schutzkonzepte. Die Einschränkungen der Öffnungszeiten bleiben bestehen: Die Läden müssen zwischen 19 Uhr und 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben.
  5. Kantone bleiben für Skigebiete zuständig: Für die Skigebiete bleiben weiterhin die Kantone zuständig. Für den Betrieb gelten aber strenge Voraussetzungen: Die epidemiologische Lage muss den Betrieb erlauben und in den Spitälern, beim Contact Tracing sowie beim Testen müssen ausreichende Kapazitäten sichergestellt sein. Auch müssen strenge Schutzkonzepte vorliegen und deren Umsetzung sichergestellt werden. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, darf ein Kanton keine Bewilligung erteilen.
  6. Diese Massnahmen gelten ab Dienstag, 22. Dezember 2020, 00.00 Uhr und gelten bis mind. 22. Januar 2021. Vor Ende Jahr wird der Bundesrat eine Zwischenbilanz ziehen und weitere Massnahmen beschliessen. Der Bundesrat prüft nun ein weiteres Hilfspaket und wird im Januar 2021 darüber berichten.
  7. Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2020 das summarische Verfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) nochmals bis am 31. März 2021 verlängert sowie verschiedene Änderungen in die Vernehmlassung geschickt. Das Parlament hat sich zudem auf einen zusätzlichen Artikel im Covid-19-Gesetz geeinigt. Demnach erhalten Personen mit einem Einkommen von bis zu 3470 Franken bei Kurzarbeit 100 Prozent entschädigt. Bei Einkommen zwischen 3470 und 4340 Franken beträgt die Kurzarbeitsentschädigung bei vollständigem Verdienstausfall ebenfalls 3470 Franken; teilweise Verdienstausfälle werden anteilig berechnet. Die Einstufung von Teilzeitlöhnen findet anhand des auf ein Vollzeitpensum hochgerechneten Lohnes statt. Ab 4340 Franken gilt die reguläre Entschädigung von 80 Prozent. Die Regelung ist direkt anwendbar. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Dezember 2020 und ist bis zum 31. März 2021 befristet.

Morgen wird die Regierung des Kantons St.Gallen ebenfalls informieren. Wir werden Sie (sofern relevant) mit den Unterlagen wiederum bedienen.

201218_BR_MM_KAE_de_def.pdf 128 KB
201218_MM BR Massnahmenverschärfung D def.pdf 151 KB
FAQ_18122020.pdf 42 KB
Grafik.pdf 341 KB
VO_3-Covid_Ergänzungen.pdf 464 KB
VO_3-Covid.pdf 385 KB

17.12.2020 | 16:30 | KGV: Forderung des KGV im Zusammenhang mit den Härtefallmassnahmen

In der Beilage überlassen wir Ihnen die Medienmitteilung betreffend der Forderung des KGV im Zusammenhang mit den Härtefallmassnahmen. Wir rufen alle betroffenen Mitglieder auf, sich unabhängig des Mindestumsatzes und der 300-Stellenprozente vorzubereiten (gemäss unserem Mail vom 15.12.2020) und die Gesuche dem Kanton ab 4. Januar 2021 einzureichen.

MM_Forderungen_Haertefallklausel.pdf 73 KB

15.12.2020 | 15:00 | KGV: Härtefallregelung Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute die Regeln für den Bezug von Unterstützungsgeldern im Rahmen der Härtefallregelung verabschiedet. Insgesamt stehen vorerst 22,6 Millionen Franken für Härtefallmassnahmen zur Verfügung. Je nach Ausweitung des nationalen Programms kann der Betrag noch erhöht werden. Der Kantonsrat wird darüber im Februar entscheiden. Betriebe aus den bezeichneten Branchen, welche die geforderten Kriterien erfüllen, können ab dem 4. Januar 2021 ein Gesuch um finanzielle Unterstützung einreichen. Die Regierung will Betriebe unterstützen, die nach betriebswirtschaftlichen und kaufmännischen Kriterien eine Chance auf Weiterbestand haben.

Wer ist berechtigt?
Um sicherzustellen, dass die Finanzhilfen die angestrebte Wirkung entfalten, schränkt die Regierung den Kreis der Bezügerinnen und Bezüger auf folgende Branchen ein:

  • Gastronomie
  • Hotellerie
  • Reisen und Tourismus
  • Märkte und Messen
  • Freizeit und Veranstaltungen
  • Tierparks

Unternehmen dieser Branchen können Unterstützungsgelder anfordern, wenn sie die grundlegenden Anforderungen der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes erfüllen und vor Ausbruch der Corona-Krise (Stichtag 15. März 2020) Personal im Umfang von mindestens 300 Stellenprozenten (alle Mitarbeiter gerechnet; inkl. Firmeninhaber etc.) beschäftigt haben.

Wie wird geholfen?
Der Kanton unterstützt die Unternehmen mit nicht rückzahlbaren Beiträgen sowie rückzahlbaren Darlehen in Form von Solidarbürgschaften. Letztere gewährt die BG OSTSÜD (Bürgschaftsgenossenschaft für KMU) für Bankkredite im Umfang von 100 Prozent des von der Bank gewährten Kreditbetrags zuzüglich eines Jahreszinses. Der Kanton wiederum übernimmt die volle Deckung allfälliger Bürgschaftsverluste. Unternehmen können gemäss Vorgaben des Bundes höchstens 10 Prozent ihres durchschnittlichen Umsatzes der Jahre 2018 und 2019 als nicht rückzahlbaren Beitrag beantragen. Die Summe ist zudem auf maximal 500'000 Franken begrenzt. Anders sieht es bei den Solidarbürgschaften aus, also bei den rückzahlbaren Darlehen: Hier können Unternehmen Kredite bis höchstens 25 Prozent des Umsatzes beantragen. Es gilt eine Umsatzobergrenze von 10 Millionen Franken.

Online einreichen, Prüfung durch Fachgremium
Unternehmen müssen ihre Anträge auf Unterstützungsgelder online einreichen. Das Formular sowie eine Wegleitung werden ab dem 4. Januar 2021 ab 09.00 Uhr auf www.sg.ch/coronavirus unter der Rubrik «Betriebe» aufgeschaltet sein. Die Frist für die Einreichung der Anträge endet am 31. Oktober 2021. Die Anträge werden nach dem Eingangszeitpunkt geprüft. Bereits ab heute sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozess online abgebildet.

Welche Unterlagen werden benötigt?
Siehe Beilage und https://www.sg.ch/tools/informationen-coronavirus/informationen-fuer-betriebe/haertefaelle.html

Wir rufen die berechtigten Mitglieder auf, bereits heute das Dossier gemäss den Vorgaben vorzubereiten und am 4. Januar 2021 online dem Kanton einzureichen.

Haltung Kantonaler Gewerbeverband St.Gallen (KGV)
Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) begrüsst es, dass die Regierung rasch die Lösung auf den Tisch bringt. Vorteilhaft ist auch der Umstand, dass der Kantonsrat an der Session im Februar 2021 die Möglichkeit hat, die finanziellen Mittel aufzustocken. Wir sind überzeugt, dass dies mit den neusten Massnahmen des Bundesrates unumgänglich ist. Hingegen ist sehr schade, dass der Anmeldeprozess erst per 4. Januar 2021 beginnt. Wir hätten uns gewünscht, dass die Regierung bereits vor Weihnachten Eingaben zulässt. Für die Unternehmen ist es absolut wichtig, dass sie die Beurteilung über die Gewährung der Härtefallklausel vor dem Erstellen des definitiven Jahresabschlusses haben. Dies bedingt, dass die Bearbeitung der Gesuche rasch erfolgt (max. innert Monatsfrist). Ebenfalls bedauert der KGV, dass die Branche und nicht wie gefordert die Betroffenheit der Unternehmen berücksichtigt wird. Die Regierung geht davon aus, dass im Januar 2021 weitere Branchen für die Härtefallregelungen beschlossen werden, was der KGV begrüsst. Der Volkswirtschaftsdirektor hat aber an einer früheren Pressekonferenz mitgeteilt, dass auch Firmen, welche nicht den besagten Branchen angehören, Gesuche einreichen können. 

Erlaeuterungen zur Verordnung Haertefallhilfe SG.pdf 223 KB
Haertefallgesuch_erforderliche_Unterlagen.pdf 112 KB
Medienmitteilung_SG Coronavirus Vollzug Dez 20.pdf 93 KB
Verordnung Haertefallhilfe SG.pdf 136 KB

12.12.2020 | 15:40 | KGV: Info der Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute über den Vollzug der verschärften Massnahmen informiert. Die Regelungen im Kanton St.Gallen greifen in folgenden Punkten weiter, als die Vorgaben des Bundes: 

  1. Besuche in Betagten- und Pflegeheimen müssen in einem öffentlich zugänglichen Raum wie zum Beispiel der Cafeteria oder dem Foyer stattfinden. Die Leitung kann unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen vorsehen.
  2. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeitsverpflichtungen so weit als möglich von zu Hause aus erfüllen (Homeoffice).
  3. Wer positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet wird, benachrichtigt unverzüglich alle Personen, mit der er oder sie in den letzten 48 Stunden vor dem Test oder vor dem Auftreten der ersten Symptome engen Kontakt hatte. Die benachrichtigte Person begibt sich unverzüglich für zehn Tage in Quarantäne. Definition enger Kontakt gemäss BAG-Homepage: „Als «enger Kontakt» gilt ein persönlicher Kontakt, bei dem Sie sich anstecken konnten. Je länger Sie Kontakt mit der positiv getesteten Person hatten, desto wahrscheinlicher ist eine Ansteckung. Wenn ein Schutz vorhanden war, beispielsweise durch eine Trennwand oder wenn Sie beide eine Maske trugen, gilt dies nicht als enger Kontakt. Orientieren Sie sich an folgender Grundregel: Der Kontakt war eng, wenn Sie zu einer anderen Person über längere Zeit ungenügend Abstand hatten und kein Schutz vorhanden war. «Längere Zeit» heisst zusammengezählt mehr als 15 Minuten pro Tag (kumulativ). «Ungenügend Abstand» heisst weniger als 1,5 Meter Abstand.“
  4. Menschenansammlungen von mehr als zehn Personen im öffentlichen Raum, namentlich auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen, sind verboten. Darbietungen im öffentlichen Raum, die zu Menschenansammlungen führen können, sind verboten.
  5. Die Kantonalen Massnahmen treten am 13. Dezember 2020 in Vollzug. Weitere Massnahmen können folgen.

Die Regierung wird am 15. Dezember 2020 über die Härtefallregelung informieren. Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) fordert, dass die Umsetzung zügig, unkompliziert vorangeht und die Anmeldungen bereits vor Weihnachten entgegen genommen werden. Klar ist, dass der jetzige Betrag erhöht werden muss. Die bereits kommunizierte Summe wird nicht für die finanziellen Nöte der betroffenen Betriebe reichen (insbesondere auch nach den Entscheiden des Bundesrates vom vergangenen Freitag). Die Aufstockung des Härtefallprogramms ist unbedingt nötig. Zudem soll die Betroffenheit und nicht die Branchenzugehörigkeit eine Rolle spielen. 

Medienmitteilung_SG Coronavirus Vollzug Dez 20.pdf 93 KB
VV-Covid 19_20201212.pdf 42 KB

11.12.2020 | 14:21 | KGV: Infos Bundesrat

Heute hat der Bundesrat die weiteren Massnahmen zur Corona-Lage kommuniziert. Unten die wichtigsten Eckwerte zusammengefasst (Details siehe Beilagen):

  • Restaurants, Bars, Läden, Märkte, Museen, Bibliotheken sowie Sport- und Freizeitanlagen müssen zwischen 19.00 und 06.00 Uhr schliessen. Läden, Märkte, Museen, Bibliotheken sowie Sport- und Freizeitanlagen bleiben auch an Sonn- und landesweiten Feiertagen geschlossen (also keine Sonntagsverkäufe). Restaurants und Bars dürfen hingegen an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Am 24. Dezember und für Silvester gilt die Sperrstunde erst ab 01.00 Uhr. Takeaway-Angebote und Lieferdienste können weiterhin bis um 23.00 Uhr offen bleiben. Kantonen mit einer günstigen epidemiologischen Entwicklung ist es erlaubt, die Sperrstunde bis auf 23.00 Uhr auszuweiten.
  • Veranstaltungen verboten: Öffentliche Veranstaltungen werden verboten. Ausgenommen sind religiöse Feiern (bis max. 50 Personen), Beerdigungen im Familien- und engen Freundeskreis, Versammlungen von Legislativen und politische Kundgebungen.
  • Private Treffen: Der Bundesrat verzichtet auf weitere Beschränkungen der privaten Treffen. Er bleibt bei der bisherigen Regelung mit maximal 10 Personen. Dabei werden auch Kinder mitgezählt. Der Bundesrat empfiehlt zudem dringend, Treffen im Privaten auf zwei Haushalte zu beschränken. Diese Regelung ist klar und ermöglicht Weihnachtsfeiern im kleinen Rahmen.
  • Sport und Kultur: Höchstens zu fünft. Sportaktivitäten in der Freizeit sind nur noch in Gruppen bis höchstens 5 Personen erlaubt. Kontaktsportarten bleiben verboten. Auch im nichtprofessionellen Kulturbereich werden Gruppenaktivitäten auf 5 Personen eingeschränkt. Sportliche und kulturelle Aktivitäten (ohne Wettkämpfe) von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag sind weiterhin erlaubt. Ebenso Trainings und Wettkämpfe von Angehörigen eines nationalen Kaders sowie Trainings und Matches in den Profiligen, allerdings ohne Publikum. Weiterhin erlaubt sind auch Proben und Auftritte von professionellen Künstlerinnen und Künstlern oder Ensembles.
  • Die Massnahmen gelten ab morgen Samstag, 12. Dezember 2020, 00.00 Uhr, und sind bis zum 22. Januar 2021 befristet. Weitere Massnahmen können folgen. Der Bundesrat hat aber festgehalten, dass er einen weiteren Lockdown verhindern möchte.

Aufgrund der verschärften Massnahmen will der Bundesrat das Härtefallprogramm um weitere 1500 Mio. Franken aufstocken. Ausserdem beantragt der Bundesrat beim Parlament eine Delegationsnorm, die es ihm erlaubt, die Anspruchsvoraussetzungen für die Härtefall-Hilfen falls notwendig zu lockern. Die angepasste Verordnung wird der Bundesrat voraussichtlich am 18. Dezember 2020 verabschieden. Die Aufstockung des Härtefallprogramms ist unbedingt nötig. Auch der Kanton St.Gallen muss in der Umsetzung die Auswirkungen dieser neuen Massnahmen berücksichtigen. Wir gehen davon aus, dass die Regierung des Kantons St.Gallen dies auch aufnimmt und zügig (noch vor Weihnachten) umsetzt.

Kanton St.Gallen – Voranmeldungen zur Kurzarbeit nur noch online

Ab sofort müssen im Kanton St.Gallen sämtliche Voranmeldungen für Kurzarbeitsentschädigung online eingereicht werden. Für die Betriebe bringt dies zahlreiche Vorteile: Ihre Gesuche werden schneller bearbeitet, zudem wird der umständliche Schriftenverkehr reduziert. Schriftliche Voranmeldungen mit Poststempel bis 15. Dezember 2020 werden verarbeitet, mit Poststempel ab dem 16. Dezember 2020 wird der Eingang intern vermerkt, aber die Voranmeldung unverarbeitet zurückgesendet, mit der Aufforderung, die Voranmeldung online einzureichen (Job-Room (job-room.ch). In der Beilage finden Sie die Medienmitteilung des Kantons.

201211_MM BR Massnahmen Covid Dezember D def.pdf 131 KB
20201210 MM Ausweitung Härtefälle-D.pdf 344 KB
EDI_Covid-19-Verordnung besondere Lage (Einschränkungen)_DE.pdf 378 KB
Medienmitteilung_SG Voranmeldung zur Kurzarbeit online.pdf 89 KB
Übersichtsgrafik_201211_DE.pdf 353 KB

09.12.2020 | 15:50 | KGV: Corona-Info des Regierungsrates

Die Regierung des KCorona-Info des Regierungsratesantons St.Gallen hat heute folgende Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus kommuniziert, die entsprechend am Sonntag, 13. Dezember 2020; 00.00 Uhr, in Kraft treten, sofern diese nicht durch weitere Massnahmen des Bundes übersteuert werden (Kommunikation am kommenden Freitag). Beiliegend erhalten Sie die entsprechende Medienmitteilung. Die wichtigsten Beschlüsse: 

  • Restaurants- und Freizeitbetriebe:
    • Sperrstunde 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr für Restaurations- und Freizeitbetriebe.
  • Veranstaltungen öffentlich / privat
    • Veranstaltungen und Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind auf 10 Personen zu reduzieren.
  • Homeoffice
    • Die Regierung hat beschlossen, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dafür zu sorgen haben, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeitsverpflichtungen so weit als möglich von zu Hause aus erfüllen. Die Unternehmen sollen das betrieblich für sie vertretbare und tragbare in Bezug auf Homeoffice umsetzen. Diese Anordnung ist bis Mitte Januar 2021 befristet.
  • Quarantäne / Isolation
    • Personen, die positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet wurden, sind verpflichtet, Personen, mit denen sie einen engen Kontakt hatten, umgehend zu kontaktieren.
    • Neu: Personen mit einem engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person sind verpflichtet (unabhängig der Wohnsituation), sich für 10 Tage in Quarantäne zu begeben. Bei Selbstquarantäne ohne Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten, besteht Anspruch auf EO.  
  • Skigebiete
    • Bis zum 22. Dezember 2020 können die Skigebiete ihren Betrieb öffnen, sofern das entsprechende Schutzkonzept bis Freitag, 11. Dezember 2020, beim Gesundheitsdepartement eingereicht ist. Für die Zeit nach dem 22. Dezember 2020 ist der Weiterbetrieb noch offen. Die Regierung hat die Voraussetzungen (R-Wert und Spitalbelegung) definiert.
  • Befristung: Kantonale Massnahmen werden wie die Covid-19-Verordnung des Bundes nicht befristet (Ausnahme: verschärfte Regelung betreffend Homeoffice).

  Soviel für den Moment. Wir melden uns wieder am Freitag (nach dem Entscheid des Bundesrates).

SPERR_Medienmitteilung_SG_Coronavirus_091220.pdf 77 KB

04.12.2020 | 16:38 | KGV: Corona-Info des Bundesrates

Heute hat der Bundesrat wiederum zur Corona-Lage kommuniziert. Unten die wichtigsten Eckwerte zusammengefasst (Details siehe Beilagen): 

  1. Läden: Um die Menschen noch besser zu schützen, wird die Zahl der Personen reduziert, die sich gleichzeitig in einem Laden aufhalten dürfen. Die Kapazitätsbeschränkung wird ab dem 9. Dezember bis auf weiteres verschärft, in grösseren Läden von heute 4 auf neu 10 Quadratmeter pro Kundin oder Kunde. In kleineren Läden mit bis zu 30m2 Ladenfläche gilt 5m2 pro Kundin oder Kunde.
  2. Restaurants: In Restaurants müssen in der ganzen Schweiz die Kontaktdaten eines Gastes pro Tisch obligatorisch erhoben werden, so wie dies verschiedene Kantone bereits eingeführt haben. In der Silvesternacht wird die Sperrstunde ausnahmsweise von 23.00 Uhr auf 01.00 Uhr verlängert, um das Risiko von ungeordneten Treffen im privaten Umfeld zu reduzieren.
  3. Private Treffen (auch in Restaurants): Der Bundesrat empfiehlt dringend, Treffen im Privaten und in Restaurants auf zwei Haushalte zu beschränken (keine Pflicht) und damit die Anzahl der Kontakte so gering wie möglich zu halten. Die Grenze von 10 Personen wird beibehalten.
  4. Homeoffice: Um die Anzahl Kontakte und Personenströme weiter zu reduzieren, soll zudem die Home-Office-Empfehlung konsequent umgesetzt werden. Der Bundesrat ruft hierzu nochmals die Arbeitgeber auf, wenn möglich Home-Office zu ermöglichen. Eine Pflicht besteht aber nicht.
  5. Skigebiete: Skigebiete sollen für den Inlandtourismus offen sein können. Wo die epidemiologische Lage kritisch ist, muss diese erst mit Massnahmen verbessert werden. Die Skigebiete benötigen ab dem 22. Dezember für den Betrieb eine Bewilligung des Kantons. Voraussetzung dafür ist, dass die epidemiologische Lage dies erlaubt und ausreichend Kapazitäten in den Spitälern, beim Contact Tracing sowie beim Testen sichergestellt sind. Auch müssen die Betreiber von Skigebieten strenge Schutzkonzepte vorlegen, welche die national einheitlichen Vorgaben umsetzen.
201204_FAQ Massnahmen Bund_D.pdf 132 KB
201204_MM Massnahmen Dezember_D def.pdf 145 KB
EDI-Verordnung besondere Lage_Besondere Regelungen für die Festtage und die Wintersportorte DE.pdf 405 KB
Übersichtsgrafik_201204_DE.pdf 427 KB

26.11.2020 | 07:19 | KGV: Corona-Update - Verordnung Bundesrat zur Härtefallregelung

Soeben hat der Bundesrat die Verordnung zh des Parlamentes präsentiert. Unter https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-81342.html finden Sie die Details.

Folgende Änderungen (Auszug) gegenüber dem Entwurf hat der Bundesrat aufgrund der Rückmeldungen vorgenommen:

  1. Erleichterungen beim Vollzug: Insbesondere wird auf die Vorgabe verzichtet, dass ein allfälliger Covid-Solidarbürgschaftskredit vollständig ausgeschöpft werden muss. Auch sollen die Kantone neu gleichzeitig Darlehen und A-fonds-perdu-Beiträge an ein Unternehmen ausrichten können (im Entwurf war keine Kumulation vorgesehen).
  2. Umsatzrückgang: Gemäss Gesetz liegt ein potenzieller Härtefall vor, wenn der Jahresumsatz unter 60 Prozent des mehrjährigen Durchschnitts liegt. Der Verordnungsentwurf sah vor, dass Entschädigungen für Kurzarbeit und Covid-Erwerbsersatz zum Umsatz 2020 dazu gerechnet werden müssen, da viele Unternehmen einen Teil der entgangenen Erträge so kompensieren konnten. Die Bundesratsverordnung überlässt eine entsprechende Anpassung der Umsatzdefinition den Kantonen.
  3. Mindestumsatz: Ein Unternehmen muss vor Corona mindestens 100'000 Franken Umsatz erwirtschaftet haben, damit es Härtefallbeiträge beantragen kann. Der Entwurf hatte noch eine Untergrenze von 50'000 Franken vorgesehen. Mit der Erhöhung soll verhindert werden, dass die knappen administrativen Ressourcen der Kantone für die Abwicklung von Anträgen von Kleinstunternehmen beansprucht werden.
  4. Dividenden-/Tantiemenverbot: Das fünfjährige Dividenden- bzw. Tantiemenverbot bei nicht rückzahlbaren Beiträgen soll neu hinfällig werden, wenn der bezogene Beitrag zurückbezahlt wird.

Das eidg. Parlament muss im Covid-Gesetz aus unserer Sicht nicht einzelne Branchen definieren, sondern eine offene Formulierung wählen. Die Betroffenheit der Firmen ist zu berücksichtigen. Zudem ist der Mindestumsatz von CHF 100'000 zu reduzieren.

Der Kanton St.Gallen wird nun die Details zur Umsetzung im Kanton ausarbeiten. Unsere Forderungen: Wie bereits mehrfach erwähnt, sind die Mindestvoraussetzungen des Bundes nicht zu verschärfen oder einzugrenzen. Die Umsatzdefinition gemäss Art. 5 der Bundesverordnung ist durch den Kanton nicht anzupassen und somit so zu übernehmen. Bei der Verzinsung der rückzahlbaren Darlehen soll der Kanton die selbe Regelung wie beim Covid-Kredit in der ersten Welle anwenden. In Bezug auf die übrigen Forderungen des KGV (Dringlichkeit, rasche Umsetzung im 2020, Art der Unterstützung in Form von Darlehen und A-fonds-perdu-Beiträge etc.) verweise ich auf das Mail von gestern.


24.11.2020 | 20:08 | KGV: Corona-Update

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat wiederum über die Coronasituation informiert und weitere Eckwerte zur Härtefallklausel an der Pressekonferenz definiert:

  • Das Dringlichkeitsrecht soll angewendet werden. Dies wurde durch die Regierung auch mit den Partei- und Fraktionspräsidenten besprochen.
  • Das gesamte Volumen bewegt sich vorerst im Rahmen von höchstens 22 Mio. Franken. Davon übernimmt der Kanton die Hälfte; die andere Hälfte trägt der Bund.
  • Folgende Branchen stehen im Vordergrund:
    • Gastronomie und Hotellerie
    • Reisebüros, Reiseveranstalter und weitere Dienstleister der Reisebranche (Reisecarunternehmen) oder touristische Betriebe
    • Marktfahrerinnen und Marktfahrer
    • Schaustellerinnen und Schausteller
    • Event- und Veranstaltungsbranche
    • Tierparks
  • Die Kriterien des Bundes für eine Unterstützung sollen übernommen werden. Unterstützt sollen nur «überlebensfähige» Unternehmen werden.
  • In erster Priorität werden Darlehen mit Solidarbürgschaften vergeben. Sind die Bedingungen dafür nicht erfüllt, kommen a-fonds-perdu-Beiträge in Frage. Ein Gremium nimmt die Beurteilung vor.
  • Geplant ist, dass die Gesuche spätestens im Januar 2021 eingereicht werden können.

Positiv ist der Umstand, dass die Regierung das Dringlichkeitsrecht anwenden möchte. Es sind aber alle Hebel in Bewegung zu setzen, dass die Gesuche bereits in diesem Jahr eingereicht werden können. Wir erachten es als zwingend, dass die Mittel des Kantons später noch aufgestockt werden können. So kann allenfalls auf einen hohen Gesuchseingang reagiert werden. Die detaillierte Umsetzung ist noch offen. Sie muss nach unserer Ansicht einfach, rasch und klar sein.


10.11.2020 | 16:22 | KGV: Corona-Update

Die Regierung des Kanton St.Gallen hat heute wiederum über die Coronasituation informiert und einzelne Eckwerte zur Härtefallklausel definiert: 

  1. Die Regierung bereitet derzeit die gesetzlichen Grundlagen vor. Sie wird insbesondere die Fragen zum Kreis der Bezügerinnen und Bezüger, zum Umfang, zu den Voraussetzungen und zum Vollzug der Massnahmen klären. Derzeit schliesst die Regierung noch keine möglichen Massnahmen aus (Darlehen, Bürgschaften, Garantien, aber auch A-fonds-perdu-Beiträge). Im Vordergrund stehen jedoch Bürgschaften und A-fonds-perdu-Beiträge.
  2. Folgende Branchen stehen derzeit im Fokus der Regierung:
    1. Gastronomie
    2. Hotellerie
    3. Reisebüro/Reiseveranstalterinnen und Reiseveranstalter
    4. Dienstleister der Reisebranche (Reisecarunternehmen) oder touristische Betriebe
    5. Marktfahrerinnen und Marktfahrer
    6. Schaustellerinnen und Schausteller
    7. Event- und Veranstaltungsbranche
    8. Tierparks
    9. Zu prüfen: Zulieferer
  3. Es sollen nur überlebensfähige Unternehmen unterstützt werden.
  4. Die Regierung prüft nun die Voraussetzungen, Dringlichkeitsrecht anzuwenden.

Wir hoffen, dass der Kanton St.Gallen in der Vernehmlassung zuhanden des Bundes die genaue Berechnung in Art. 5, Abs. 1, des Verordnungsentwurfes mit einzelnen Branchenverbänden abgeklärt hat. Der Artikel deckt unter Umständen nicht alle branchenspezifischen Gegebenheiten ab und kann bedürftige Unternehmen ausschliessen.

Grundsätzlich stimmen uns die Beschlüsse der Regierung zuversichtlich. Aber nur eine zeitverzugslose Unterstützung ist dienlich und muss unter allen Umständen gewährt werden. Das Dringlichkeitsrecht ist zwingend anzuwenden. Nach unserer Meinung ist die Betroffenheit der Firmen zu berücksichtigen und nicht einzelne Branchen. Die Regierung hat aber zumindest verschiedene Branchen, welche stark betroffen sind, im Fokus. Dass nur überlebensfähige Unternehmen unterstützt werden sollen, ist nachvollziehbar. Wir möchten nochmals verdeutlichen: Die Mindestvoraussetzungen des Bundes für die Anspruchsberechtigung Bundes sind durch den Kanton nicht zu erweitern. Die Umsetzung für die Unternehmen muss einfach und klar sein. Wir bleiben daran!

Medienmitteilung_SG_Coronavirus_101120.pdf 102 KB

04.11.2020 | 16:22 | KGV: Härtefallregelung

Der Bundesrat will Unternehmen, die besonders unter der Corona-Krise leiden, finanziell unterstützen. Er will sich an kantonalen Massnahmen, die seit Inkrafttreten des Covid-19-Gesetzes Ende September ausgerichtet werden, zur Hälfte beteiligen - maximal mit 200 Millionen Franken. Die Landesregierung hat am Mittwoch den Verordnungsentwurf über Härtefallmassnahmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in die Vernehmlassung geschickt. Die Grundsätze hatte das Parlament in der Herbstsession verabschiedet. Für Unternehmen, die zusätzlich zu weiteren Massnahmen auf Hilfe angewiesen sind, kommt die Härtefallregelung zum Zug. Ein Unternehmen ist dann ein Härtefall, wenn der Jahresumsatz 60 Prozent unter dem langjährigen Durchschnitt liegt. Die Regelung zielt insbesondere auf Unternehmen in der Wertschöpfungskette der Eventbranche, Schausteller, Dienstleister der Reisebranche sowie touristische Betriebe ab. Die konkrete Ausgestaltung der Härtefallhilfen liegt in der Zuständigkeit der Kantone.

Unter dem folgenden Link finden Sie die Details zur Vernehmlassung: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80986.html

Nun sind die Kantone gefordert. Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen ruft die St.Galler Regierung auf, aktiv an der Vernehmlassung mitzuarbeiten und die Vorbereitungsarbeiten für eine rasche Umsetzung einzuleiten. Nach unserer Meinung müssen folgende Punkte in die Vernehmlassung sowie Umsetzung des Kantons einfliessen:

  • Der Kanton soll sich im vollen Umfang an der Härtefallregelung beteiligen.
  • Die Betroffenheit der Firmen ist zu berücksichtigen und nicht einzelne Branchen. Kurzum: Alle, welche den Nachweis gemäss den Kriterien erbringen, müssen von der Unterstützung profitieren können. In diesem Zusammenhang ist der gewährte Rahmen von 200 Mio. Franken kritisch zu hinterfragen und unbedingt aufzustocken.
  • Art. 5, Abs. 1, des Verordnungsentwurfes deckt unter Umständen nicht alle branchenspezifischen Gegebenheiten ab. Durch den Kanton ist mit einzelnen Branchenverbänden (z.B. Gastro und Hotellerie) der Dialog vor Ende der Vernehmlassungsfrist zu suchen und allfällige Lösungen in die Vernehmlassungsschrift aufzunehmen.
  • Die Mindestvoraussetzungen für die Anspruchsberechtigung sind durch den Kanton nicht zu erweitern.
  • A-fonds-perdu-Beiträge sind zu prüfen und nicht von vornherein durch den Kanton auszuschliessen. Für das Fortbestehen von verschiedenen Betrieben/Branchen sind a-fonds-perdu-Beiträge zwingend. Dieser Umstand ist durch die Regierung aufzunehmen.
  • Die Umsetzung für die Unternehmen muss einfach und klar sein (z.B. Single Point of Entry).

Wenn der Bundesrat am 1. Dezember die Regelung in Kraft setzen möchte, stellt sich die Frage, ob der Kanton auf dem Weg über das Dringlichkeitsrecht die kantonale Anschlusslösung schaffen kann. Das Dringlichkeitsrecht könnte so lange laufen, bis sich der Kantonsrat mit der Vorlage befasst hat. So könnte sicher gestellt werden, dass es zeitlich keine Lücke zwischen dem Bundesrecht und dem kantonalen Recht gibt. Dies ist für uns zwingende Voraussetzung.

Im Weiteren hat der Bundesrat folgendes beschlossen (siehe auch beiliegende Medienmitteilung): Viele Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sind nach wie vor oder erneut von den Massnahmen gegen das Corona-Virus stark betroffen, auch wenn sie ihr Unternehmen nicht schliessen müssen. Sie können weiterhin Corona-Erwerbsersatz beanspruchen. Mit dem neuen Covid-19 Gesetz hat das Parlament diese Unterstützung verlängert und ausgeweitet. Die neue Regelung tritt rückwirkend auf den 17. September 2020 in Kraft und ist befristet auf den 30. Juni 2021.

20201104 Medienmitteilung BSV Covid-19-Gesetz Erwerbsersatz.pdf 142 KB

30.10.2020 | 14:22 | KGV: Corona-Update

 Der Kanton hat heute folgendes kommuniziert (wichtigste Massnahmen zusammengefasst; beachten Sie auch die Beilage):  

Tracing System:

Aufgrund der hohen Fallzahlen in der Schweiz und im Kanton St.Gallen wird das Contact Tracing am Samstag, den 31.10.2020  angepasst. Neu müssen enge Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen, die nicht im selben Haushalt leben, nicht mehr in Quarantäne. Sie werden von der erkrankten Person kontaktiert und müssen konsequent Maske tragen, Abstand halten und die Hygienemassnahmen umsetzen. Bei Krankheitssymptomen müssen sie zu Hause bleiben und sich testen lassen. Enge Kontaktpersonen, die im gleichen Haushalt leben, gehen weiterhin für 10 Tage in Quarantäne. Dieses Vorgehen ist gerechtfertigt, da

  • die Ursache der Übertragung in den meisten Fällen nicht mehr nachverfolgt werden kann und daher auch die gezielte Unterbrechung von Infektionsketten nicht mehr gegeben ist.
  • die zeitnahe Abklärung des Umfelds der Indexpersonen aufgrund der hohen Fallzahlen nicht mehr gewährleistet werden kann.
  • Täglich ca. 2000-4000 Personen in Quarantäne mussten und diese hohe Zahl die Betriebe und Unternehmen sehr belastet haben.

Das Contact Tracing wird die positiv getesteten Personen weiterhin kontaktieren und für die im selben Haushalt lebenden Personen eine Quarantänebestätigung ausstellen.

Dieses Vorgehen gilt bis die Fallzahlen wieder so tief sind, dass das Contact Tracing in der bisherigen Form wieder wirksam umgesetzt werden kann.

  • Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal der Oberstufe müssen ab Montag, 2. November 2020, eine Maske tragen, auch im Klassenzimmer.
  • Spitalbesuche sind ab morgen Samstag, 31. Oktober 2020, nur noch in Ausnahmesituationen möglich.

Relevante Informationen für die Wirtschaft finden Sie auch auf unserer Homepage (Corona) unter: https://www.gewerbesg.ch/news/corona.html 

Medienmitteilung_SG Spitalbesuche_AnpassungenCT.pdf 13 KB

28.10.2020 | 16:21 | KGV: Massnahmen des Bundes vom 28.10.2020

Der Bundesrat hat heute folgende Massnahmen ab Donnerstag, 29. Oktober 2020, 00.00 Uhr, beschlossen (wichtigste Massnahmen zusammengefasst; beachten Sie auch die Beilagen): 

  • Discos und Tanzlokale werden geschlossen.
  • Bars und Restaurants sind zwischen 23.00 – 06.00 Uhr zu schliessen. Es dürfen höchstens 4 Personen an einem Tisch sitzen (ausgenommen Familien mit Kindern).
  • Alle Veranstaltungen (ausgenommen sind Parlaments- und Gemeindeversammlungen) mit mehr als 50 Personen sowie sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen sind untersagt. Details siehe Medienmitteilungen. Gemäss FAQ-Massnahmen sind Märkte und Messen in geschlossenen Räumen untersagt.
  • Die Anzahl Personen für Veranstaltungen im Familien- und Freundeskreis im privaten Raum wird auf 10 eingeschränkt.
  • Maskenpflicht ausgedehnt: Neu muss auch in den Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben eine Maske getragen werden. Eine Maskenpflicht gilt auch in belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann. Auch in Schulen ab der Sekundarstufe II gilt neu eine Maskenpflicht. Ebenso gilt eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, es sei denn der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen kann eingehalten werden (z.B. Einzelbüros).
  • Ab 2.11. müssen Hochschulen auf Präsenzunterricht verzichten (neu Fernunterricht).

 Zudem hat der Bundesrat beschlossen, dass neu auch Arbeitnehmende auf Abruf ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung geltend machen können (siehe beiliegende Medienmitteilung und Verordnung).

Gemäss St.Galler Tagblatt wird die Regierung am Freitag über Anpassungen im Kanton befinden. Ich gehe davon aus, dass es sich dabei insbesondere um Anpassungen in der kant. Vollzugsverordnung aufgrund der Bundesratsbeschlüsse handelt.

Wir rufen die Regierung des Kantons St.Gallen auf, dass sie sich beim Bund dafür einsetzt, dass der sogenannte Härtefall-Fonds früher in Kraft treten muss. Den Fonds wollen Bund und Kantone aufsetzen, um Unternehmen, die besonders stark unter den Folgen der Pandemie leiden, zusätzlich zu stützen. Doch beim Ausarbeiten dieses Härtefall-Regimes nehmen sie sich Zeit. Bis Februar 2021 könnte es dauern, bis Hilfsgelder fliessen. Das ist zu spät. Wir fordern ein rascheres Handeln.

Relevante Informationen für die Wirtschaft finden Sie auch auf unserer Homepage (Corona) unter: https://www.gewerbesg.ch/news/corona.html 

201028_BR_MM_ALV_de.pdf 132 KB
201028_BR_MM_Wirtschaft_de_def.pdf 129 KB
201028_FAQ_Schnelltests_DE.pdf 35 KB
201028_FAQ Massnahmen_DE.pdf 61 KB
201028_MM BR _Massnahmen Covid-19 2. Welle de.pdf 143 KB
201028 FAQ_Reisequarantäne_DE.pdf 192 KB
EDI_Covid-19-Verordnung 3 (Sars-CoV-2-Antigen-Schnelltests)_DE.pdf 367 KB
EDI_Covid-19-Verordnung besondere Lage_DE.pdf 408 KB
EDI_Covid-19-Verordnung Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs_DE.pdf 362 KB
Übersichtsgrafik_29.10._DE.pdf 415 KB
WBF_Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung_DE.pdf 302 KB

14.08.2020 | 14:43 | KGV: Kurzarbeitsentschädigung – so erneuern Sie Ihren Anspruch

Mit dem Bundesratsentscheid vom Mittwoch, 12. August 2020, ist unser Informationsmail von letzter Woche betreffend der Kurzarbeitsentschädigung nicht mehr gültig. In der WIRTSCHAFT Juli/August, welche nächste Woche in Ihrem Briefkasten sein wird, ist ebenfalls die veraltete Version abgedruckt. Wir werden in der Septemberausgabe eine Korrigenda platzieren.

Sie erhalten die neusten Informationen über die Kurzarbeitsentschädigung, welche mit der Arbeitslosenversicherung ausgearbeitet wurden.

Im Rahmen der Corona-Pandemie haben im Kanton St.Gallen über 9000 Unternehmen Kurzarbeit vorangemeldet und eingeführt. Der Grossteil dieser Bewilligungen läuft per 31. August 2020 aus. Was gilt es zu beachten?

Alle Bewilligungen für Kurzarbeit (ohne Enddatum) laufen am 31. August 2020 aus Jede Bewilligung zur Kurzarbeit ist befristet (zum Beispiel auf 6 Monate). Die Mehrzahl der im Zuge der Pandemie ausgestellten Bewilligungen enthalten kein Enddatum. Alle Bewilligungen ohne Enddatum laufen am 31. August 2020 aus.

Erneute Voranmeldung notwendig Ab dem 1. September 2020 kann ein Unternehmen nur dann Kurzarbeitsentschädigung geltend machen, wenn in den nächsten Tagen, d.h. rechtzeitig vor Auslaufen der bestehenden Bewilligung, erneut eine Voranmeldung eingereicht und diese durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit bewilligt wird. Bewilligungen mit Enddatum bleiben bis zum entsprechenden Datum gültig.

So erneuern Sie Ihre VoranmeldungSie müssen für Ihren Betrieb eine neue Voranmeldung einreichen. Der Bundesrat hat die COVID-19 Verordnung Arbeitslosenversicherungam 12. August 2020 kurzfristig teilweise verlängert. Das vereinfachte Verfahren ist damitweiterhin anwendbar. Bitte beachten Sie: 

  • Für die erneute Voranmeldung ist das Formular «COVID-19 Voranmeldung von Kurzarbeit» (abrufbar auf https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/formulare/fuer-arbeitgeber/kae-covid-19.html) auszufüllen, zu unterschreiben und einzureichen (per Post).
    • Aktualisieren Sie Ihre Angaben zum Unternehmen.
    • Erläutern Sie unter Punkt 2 (Grund) für Aussenstehende nachvollziehbar die konkrete Situation Ihres Unternehmens, die zur erneuten Voranmeldung führt. Angaben zum Umsatz sind dabei hilfreich. Anders als im Frühling reicht der Verweis auf Corona oder COVID-19 allein nicht aus. Wenig aussagekräftige Begründungen werden nachgefordert.
    • Hinweis: Wenn Sie bereits ein Standard-Formular eingereicht haben reicht dies. Sie müssen nicht zusätzlich noch das COVID-Formular nachreichen.
  • Organigramm des Gesamtbetriebes; gegebenenfalls mit Mitarbeiterzahlen aller Organisationseinheiten, wenn Sie Betriebsabteilungen anmelden (erforderlich). Fehlende Organigramme werden nachgefordert.
  • Ein Nachweis der Zustimmung der Mitarbeitenden mit Unterschrift und ein Handelsregisterauszug sind weiterhin nicht erforderlich.

Voranmeldung bis spätestens 22. August 2020 einreichenDamit ein Unternehmen ohne Unterbruch abrechnen kann, ist eine Verlängerung der Kurzarbeit bis spätestens 22. August 2020 zu melden: 

  • Für die Meldung auf dem Postweg ist der Poststempel massgebend. Wir empfehlen, die Voranmeldung mit A-Post plus zuzustellen, damit die rechtzeitige Zustellung belegt werden kann. Die Voranmeldung ist für Betriebe mit Sitz im Kanton St.Gallen zu senden an: Amt für Wirtschaft und Arbeit, Kurzarbeit, Davidstrasse 35, 9001 St.Gallen. Es werden keine schriftlichen Eingangsbestätigungen verschickt.
  • Derzeit ist unklar, wann das SECO die elektronische Voranmeldung einführen wird.

Monat August mit bisheriger Bewilligung abrechnen Für die Abrechnung bis und mit Monat August reicht die Bewilligung bis Ende August – auch wenn Sie die August-Abrechnung erst im September oder Oktober einreichen. Sie benötigen die neue Bewilligung erst für die Abrechnung des Monats September. Das heisst, für die Abrechnung gegenüber der Arbeitslosenkasse ist es früh genug, wenn Sie die neue Bewilligung allenfalls erst in den ersten Oktober-Tagen erhalten. Eine neue Bewilligung wird nur für drei Monate erteilt.

Die Voranmeldungen werden derzeit tagaktuell bearbeitet (kein Rückstau).

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an +41 58 229 35 60 (Mo – Fr jeweils 8:00 bis 11:30 und 14:00 bis 17:00 Uhr). Weitere Informationen: https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden.html 


03.07.2020 | 15:54 | KGV: Ferienreisen ins Ausland / Grenzüberschreitende Reisen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli 2020, schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen.

Mit dem Ferienbeginn stehen wir Arbeitgeber vor einer grossen Herausforderung. Wir haben deshalb für Sie die Informationen rund um den Bundesratsentscheid vom 1. Juli 2020 zusammengefasst und ein Merkblatt erstellt. Dieses soll über das Vorgehen informieren, wenn die Ferienreise ins Ausland führt. Anschliessend daran sind Fragen und Antworten aufgeführt, welche die Themen: «Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Anweisungen zum Reiseverhalten erlassen» oder «Ist der Lohn geschuldet, wenn der Arbeitnehmer infolge einer neuen Welle nicht mehr rechtzeitig an den Arbeitsplatz zurückreisen kann» klären.

Alle aktuellen Informationen erhalten Sie laufend auf der Webseite des BAG unter: www.bag.admin.ch/bag/de/home.html.

Wir empfehlen dieses Merkblatt allen Mitarbeitenden zugänglich zu machen, damit die Fakten vor Ferienantritt bekannt sind. Weiterhin stehen für Sie in unserem Coronadossier auf www.gewerbesg.ch alle gewerberelevanten Informationen zum Thema Covid-19 zum Download bereit.

Merkblatt_Auslandreisen_Quarantäne.pdf 79 KB

29.04.2020 | 16:54 | KGV: Schrittweise zurück in die Normalität

Mit der Öffnung des Detailhandels per 11. Mai 2020 steht ein wichtiger Schritt zurück in die Normalität bevor. Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) begrüsst die Öffnung und ist sicher, dass die Wettbewerbsverzerrung eingedämmt werden kann. Die Öffnung der Gastrobetriebe per 11. Mai 2020 zeigt, dass sinnvolle Lösungen gesucht werden. Die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen der Sonderregelungen für die Gastrobetriebe sind weiterhin gross. Deshalb soll die Gastrobranche weiter Kurzarbeit unkompliziert beantragen können. Die Branchenverbände sind dazu aufgerufen die entsprechenden Schutzkonzepte auszuarbeiten und ihren Mitgliedern zügig zur Verfügung zu stellen.

Aktuell informiert Das Coronadossier auf der KGV-Website www.gewerbesg.ch ist stets auf dem neusten Stand. In der Übersicht finden Sie einfach und schnell die wichtigsten Dokumente für die Gewerblerinnen und Gewerbler. Die Musterschutzkonzepte des Bundes sind ebenfalls im Coronadossier ersichtlich.

200429_BR MM_Lockerung und Containment D.pdf 153 KB
200429_Lockerungen_Etappe2_de.pdf 901 KB
MM_BR_Medienkonferenz29042020.pdf 73 KB

22.04.2020 | 17:13 | KGV: zweitbeste Lösung für den Detailhandel

An der Medienkonferenz vom Mittwoch, 22. April 2020, hat der Bundesrat mitgeteilt, dass auch die Grossverteiler ihr volles Sortiment erst ab dem 11. Mai 2020 anbieten dürfen und somit die Wettbewerbsverzerrung eingeschränkt wird.
Die Forderungen – auch vom Kantonalen Gewerbeverband St.Gallen (KGV) – haben Wirkung gezeigt. Der KGV erachtet aber diesen Entscheid nur als zweitbeste Lösung; die Öffnung ab dem 27. April 2020 für alle Läden wäre besser gewesen.
Der Entscheid über allfällige Lockerungen in der Gastronomie wird am 29. April 2020 kommuniziert.

MM_kmudetaihandelöffnung.pdf 70 KB

17.04.2020 | 14:11 | KGV: Brief an den Bundesrat

Brief des KGV an den Bundesrat in Bezug auf seine gestrigen Entscheide.

Brief_Bundesrat_17042020.pdf 147 KB

16.04.2020 | 16:49 | KGV: Unterlagen zur Medienkonferenz des Bundesrats

Die Liste der Öffnung der Betriebe ab dem 27. April 2020 finden Sie in der Medienmitteilung ab Seite 2 (personenbezogene Dienstleistungen wie z.B. Coiffeurgeschäfte, Massagepraxen, Kosmetiksalons. Im Weiteren Bau- und Gartenfachmärkte sowie Gärtnereien und Blumenläden). Stossend finden wir, dass die Sortimentsbeschränkungen in Lebensmittelläden ab dem 27. April 2020 aufgehoben werden; die übrigen Einkaufsläden (gewerblicher Detailhandel) frühestens aber ab dem 11. Mai 2020 geöffnet haben dürfen. Dies ist aus unserer Sicht eine Ungleichbehandlung und löst bei uns Kopfschütteln aus.
Die obligatorischen Schulen, Einkaufsläden sowie Märke sollen leider erst ab dem 11. Mai 2020 wieder öffnen (Bundesratsentscheid am 29. April 2020 erwartet). Ab dem 8. Juni 2020 sollen in einem dritten Schritt die Mittel-, Berufs- und Hochschulen wieder Präsenzveranstaltungen abgehalten werden dürfen. Gleichzeitig sollen Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie das Veranstaltungsverbot gelockert werden (Bundesratsentscheid am 27. Mai erwartet). Leider wird nichts über Gastrobetriebe ausgesagt.
Die Ausweitung der Erwerbsersatz-Anspruchs auf Härtefälle begrüssen wir (Aufnahme der indirektbetroffenen, selbständigerwerbende Unternehmer; z.B. Taxifahrer).

200416 MM Lockerungsplanung d.pdf 144 KB
20200416_MM_d_Corona-EO-Härtefälle def.pdf 131 KB
EDI_Erwerbsausfall_DE.pdf 319 KB

02.04.2020 | 10:44 | KGV: Kurzarbeitsentschädigung Factsheet

Aufgrund von verschiedenen Rückmeldungen hat der KGV in Zusammenarbeit mit dem Amt für Arbeit des Kantons St.Gallen ein Factsheet für den Antrag und Abrechnung (nach der Voranmeldung) erstellt. Dies soll die häufigsten Fragen klären und die Arbeit mit dem Formular für die Kurzarbeitsentschädigung erleichtern.

kgv_factsheet_corona.pdf 114 KB

22.03.2020 | 14:06 | KGV: Medienmitteilung Bundesrats-Massnahmen / Abfederung wirtschaftliche Folgen

Die St. Galler Wirtschaftsverbände IHK St. Gallen-Appenzell, Kanontaler Gewerbeverband St. Gallen und Tourismusrat St. Gallen haben eine Medienmitteilung zu den Bundesrats-Massnahmen zur Abfederung der wirtschafltichen Folgen erstellt. Diese ist im Attachement zu finden.

20200322 MM Wi-Verbaende zu Massnahmen BR.pdf 229 KB

20.03.2020 | Bund: Bundesrats-Massnahmen zur Abfederung wirtschaftliche Folgen

In der Medienmitteilung sind die Massnahmen zur Abfederung der wirtschafltichen Folgen festgehalten. Weiter wurde eine Chechliste für die Zusammenarbeit auf Baustellen zur Verfügung gestellt.

2020_03 Checkliste_Baustellen_Prävention von COVID-19.pdf 170 KB
Coronavirus_ Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen.pdf 253 KB

19.03.2020 | 11:10 | KGV: Medienmitteilung Wirtschaftsgipfel

Der Kantonale Gewerbeverband St.Gallen (KGV) hat sich mit anderen Wirtschaftsverbänden und dem Volkswirtschaftsdepartement getroffen. Im Attachement finden Sie die entsprechende Medienmitteilung mit den weiteren Informationen.

SK-412-3_VD_MM_Wirtschaftsgipfel.pdf 13 KB

16.03.2020 |19:54 | KGV: Auswirkung "ausserordentliche Lage" auf das Gewerbe 

Die Lage verschärft sich weiter. Zusätzlich zu den bisherigen Massnahmen hat der Bundesrat heute ab Mitternacht folgende Einschränkungen erlassen:

  • Einkaufsläden, Warenhäuser, Detailhandelsgeschäfte, Restaurants, Bars und Cafés bleiben geschlossen.
  • Lebensmittelläden, Apotheken, Drogerien, Banken, Postschalter, Kioske und Tankstellenshops können offen bleiben
  • Mahlzeitenlieferungen wie Pizzakuriere bleiben erlaubt
  • Hotels können geöffnet bleiben, dürfen aber nur Hotelgäste bewirten
  • Die Bevölkerung soll die Mobilität auf das Notwendige reduzieren
  • Die Regelung gilt bis am 19. April 2020 Diese Regelung ist klar, trotzdem bedarf sie der Erläuterung.

Der Bundesrat hat verfügt, dass sämtliche Detailhandelsgeschäfte (Warenhäuser und Ladengeschäfte), Restaurationsbetriebe (wie Restaurants, Bars, Bistros, Cafés, Snack-Bars, Besenbeizen) und Beautyangebote (wie Schönheitssalons, Friseursalons und Spas, auch von Hotels) zu schliessen sind, soweit sie nicht unter die Ausnahmen fallen (Ziff.2). Die vom Bundesrat beschlossenen Betriebsunterbrechungen zielen darauf ab, möglichst viele, nicht lebensnotwendige Kontakte zwischen Menschen zu unterbinden und so die Ansteckungen durch das neue Coronavirus zu minimieren.

Details finden sie auch unter: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-78454.html  

WICHTIG:

Sämtliche übrige Arbeiten und Dienstleistungen in Gewerbe, Industrie und Dienstleistung sind bis jetzt keinen Einschränkungen unterstellt und dürfen weiterbetrieben werden.

In Mischbetrieben, in welchen erlaubte (e) und verbotene (v) Tätigkeiten aufeinandertreffen; z.B. Bäckerei (e) mit Restaurant (v), Autogarage mit Werkstätte (e) und Verkaufsabteilung (v), Elektrogeschäft (e) mit Verkaufsladen (v) muss der Betrieb dafür besorgt sein, dass eine Trennung erfolgt und die verbotenen Tätigkeiten nicht mehr ausgeübt werden.

Die bisherigen und die neuen Massnahmen haben für die betroffenen Betriebe zum Teil massive finanzielle Auswirkungen. An erster Stelle stehen gegenwärtig Probleme der Lohnfortzahlungspflicht und die Beseitigung von Liquiditätsengpässen. Wir stehen mit den verantwortlichen Behörden im Kanton, die sich dieser Situation bewusst sind, in engem und regelmässigem Kontakt. Sobald als möglich werden wir informieren. Betreffend Anmeldung zur Kurzarbeit verweisen wir auf: https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden.html


16.03.2020 |19:25 | Baumeisterverband: Das müssen Bauunternehmer beachten 

In der Schweiz wird das öffentliche Leben ab Montag, 16. März, 24 Uhr, bis 19. April erheblich eingeschränkt: Der Bundesrat stuft die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Weitere Einschränkungen für die Wirtschaft und die Industrie, so auch zum Bau, wurden vom Bundesrat nicht kommuniziert. Auf Nachfrage einzelner Journalisten präzisierte der Bundesrat, dass die notwendigen Sicherheitsmassnahmen auf Baustellen grundsätzlich ohne Schliessungen eingehalten werden können. Je nach Situation im Einzelfall kann es jedoch zu Baustellenschliessungen kommen. Im Infoblatt zu Baustellenschliessungen werden die wichtigsten Fälle aufgezeigt: Infoblatt für Baustellenschliessungen im Einzelfall

Sämtliche Infoblätter zum Thema Corona-Virus finden Sie gesammelt hier:

Mit Beschluss vom Bundesrat vom 16. März 2020 werden neben Italien Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich eingeführt. Sämtliche Grenzen – auch zu Italien – bleiben für Grenzgänger und den Waren- und Güterverkehr offen. Wollen Grenzgänger ihren Arbeitsort in der Schweiz aufsuchen, müssen sie über einen Grenzgängerausweis und eine Arbeitsbestätigung des Arbeitgebers verfügen. Eine Vorlage für eine solche Bestätigung finden Sie hier:

Arbeitsbestätigung für Grenzgänger